Regenerative Energie
Das Klimaurteil des Noregs Høgsterett im Spiegel des europäischen Verfassungsrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
In den letzten drei Jahren sind in mehreren europäischen Staaten bedeutsame Klimaurteile ergangen. International starke Beachtung hat die erfolgreiche zivilrechtliche Klimaklage vor dem Bezirksgericht Den Haag in den Niederlanden erfahren, mit der das Unternehmen Shell zu Maßnahmen
zugunsten des Klimaschutzes verpflichtet wurde. Unter verfassungsrechtlichen Vorzeichen im Zusammenhang mit Klagen Privater gegen den Staat zeichnet sich mit Blick auf die Auslegung der in der Sache maßgeblichen Grundrechte
durch die Rechtsprechung ein Gegensatz zwischen einem konservativen und einemkreativen Ansatz ab.
Das EU-Klimagesetz im Lichte von Demokratie- und Effektivitätsprinzip
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (5/2022)
Die zerstörerischen Folgen des Klimawandels können fast täglich in den Nachrichten verfolgt werden. Dass es zur Vermeidung
einer weiteren Erderwärmung einer dringenden (ökologischen) Transformation1 und dabei insbesondere einer erheblichen Verringerung der anthropogenen Treibhausgasemissionen bedarf, ist Konsens der Klimawissenschaften2
und grundsätzlich auch auf Ebene der (internationalen und nationalen) Politik anerkannt.
Ein webbasiertes Tool zur Unterstützung mittelgroßer Städte bei der Anpassung an den Klimawandel
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2022)
Vorgestellt wird ein webbasiertes Klimaanpassungstool zur Unterstützung mittelgroßer Städte im Nordseeraum für die Anpassung an den Klimawandel, bei dem Aspekte im Umgang mit Starkregen und Hochwasser im Vordergrund stehen. Es richtet sich an die kommunal Verantwortlichen und die Planenden. Eine Kombination aus Selbsteinschätzung und Hinweisen zum strukturierten Vorgehen bei der Klimaanpassung von Städten wird durch Beispiele guter Praxis ergänzt.
Der Hochwasser-Pass für eine resiliente Gesellschaft gegenüber Starkregen und Hochwasser
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2022)
Der Hochwasser-Pass ist Teil eines mehrstufigen Programms, das Hauseigentümer für das Thema Hochwasser und Starkregen sensibilisiert und die Eigenvorsorge unterstützt. Dabei wird die Überflutungsgefahr eines Hauses bewertet und Empfehlungen für eine effektive Eigenvorsorge gegeben. Die Eigenvorsorge geht mit Do-it-your-self-Maßnahmen oder mit der Hilfe eines Sachkundigen, der im Rahmen einer Beratung den Hochwasser-Pass ausstellt.
Klimafolgeanpassung und Vorsorge
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2022)
Stürme, Brände, Hitze, Dürren und im Jahr 2021 v. a. Hochwasser und Starkregen: Die Folgen des Klimawandels zeigen sich deutlicher als jemals zuvor. Wie sich Deutschland daran anpassen muss, beschreibt die Analyse der stellvertretenden GDV-Hauptgeschäftsführerin.
Messkampagne liefert einzigartige Daten über Wetterextreme
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (3/2022)
Extreme Wetterereignisse wie schwere Gewitter, Hagel, Starkregen oder Hitzeperioden haben in den letzten Jahren auch in Deutschland zugenommen und verursachen teils große wirtschaftliche Schäden. Um die Prozesskette von der Entstehung bis zu den Auswirkungen solcher Wetterextreme zu untersuchen, wurde das mobile und modular einsatzfähige Beobachtungssystem MOSES (Modular Observation Solutions for Earth Systems) entwickelt, das ab 2022 vollständig einsatzfähig ist.
Klimaklagen gegen Unternehmen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Im Lichte des sog. Klima-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24.3.20211 haben Umweltverbände nun auch zivilrechtliche Klimaklagen gegen einzelne Unternehmen, welche zu den Großemittenten von Treibhausgasen zählen, auf den Weg gebracht. Die vielfältige Landschaft der Climate Change Litigation ist damit im Herbst 2021 um eine Facette reicher geworden: Die initiierten Verfahren sind insoweit die ersten ihrer Art, als ein Einschreiten deutscher Gerichte imSinne intensivierter klimaschutzbemühungen erstmals nicht gegenüber dem Staat, sondern im Horizontalverhältnis zwischen Privaten begehrt wird.
Verfassungsfragen zivilrechtlicher Klagen zur Durchsetzung von Klimaschutzzielen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
In der jüngeren Zeit wird (teils imtransnationalen Konzert) vermehrt versucht, von Akteuren der Zivilgesellschaft über Rechtsbehelfe ausgewählter Betroffener, die stellvertretend für potenziell in ihren Rechten berührte Personengruppen stehen, proaktiv Klimaschutzbelange vor Gericht durchzusetzen, wenn die politischen Rahmenbedingungen bzw. die geltenden rechtlichen Regelungen als unzureichend bewertet werden, eine weitere Reduktion von Treibhausgasen (in Sonderheit CO2) zu erreichen.
Ein Blick zurück in die Zukunft?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Rechtliche Voraussetzungen eines Wiedereinstiegs in die Nutzung der Kernenergie zur Elektrizitätserzeugung aus klimaschutzpolitischen Gründen
Klimaklagen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Eine (vorläufige) Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Die als 'Jahrhundert-Beschluss' betitelte Entscheidung des BVerfG vom 24.3.2021 hat umfangreiche Rezeption in der Rechtswissenschaft erfahren.2 In den Erörterungen wurden die praktischen Konsequenzen des Beschlusses für die Führung weiterer gerichtlicher Auseinandersetzungen zum Klimaschutz bisher wenig erörtert. Diese hier als 'Klimaklagen' bezeichneten Auseinandersetzungen stehen im Mittelpunkt des Beitrags.
