Regenerative Energie
Die Kreislauf- und Abfallwirtschaft ist durch eine Vielzahl von aktuellen Änderungen gekennzeichnet. Die nachfolgende Darstellung stellt insbesondere die Auswirkungen auf die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger dar und beschäftigt sich mit der Frage, ob und inwieweit Maßnahmen zum Klimaschutz über die Abfallgebühr refinanzierbar sind. Zugleich wird die aktuelle Rechtsprechung zu verschiedenen abfallrechtlichen Problemständen in den Blick genommen.
Am 29.10.2020 war das Artikel-Gesetz zur Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie der Europäischen Union vom 23.10.2020 in Kraft getreten.1 Artikel 1 dieses Gesetzes beinhaltete die Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG). Nunmehr ist im Bundesgesetzblatt vom14.6.20212 das Artikelgesetz zur Umsetzung von Vorgaben der Einweg- Kunststoffrichtlinie und der Abfallrahmenrichtlinie (der Europäischen Union) im Verpackungsgesetz und in anderen Gesetzen (KrWG, WHG) vom 9.6.2021 verkündet worden.
Dieses Artikelgesetz beinhaltet folgende Änderungen:
- Artikel 1: Änderung des Verpackungsgesetzes
- Artikel 2: Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG = Bundesabfallgesetz)
- Artikel 3: Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG)
- Artikel 4: Inkrafttreten
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 04/2021 (Juli 2021) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. jur. Peter Queitsch |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.
Aktuelle Herausforderungen auf den internationalen Rohstoffmärkten
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Eine nachhaltige und sichere Rohstoffversorgung ist für die Transformation unserer Wirtschaft zur Klimaneutralität und für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft unverzichtbar.
Finanzierung des Klimaschutzes in der Abfallwirtschaft am Beispiel der Stadtreinigung Hamburg
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Stadtreinigung Hamburg (SRH) hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2035 bilanzielle Klimaneutralität zu erreichen. Hierfür hat sie eine Klimabilanz erstellt, welche jährlich fortgeschrieben wird.
