Regenerative Energie
22.07.2010 - Deutschland wird seine energie- und klimapolitischen Ziele nur erreichen, wenn die erheblichen Potentiale zur Energieeinsparung und zum Klimaschutz in den Kommunen gehoben werden können. Was getan werden muss, um die Kommunen und auch die privaten und gewerblichen kommunalen Akteure dazu in die Lage zu versetzen, damit hat sich ein 39-köpfiger Expertenkreis, bestehend aus Vertretern der Kommunen und kommunalen Spitzenverbände, der Bundesländer und Landesförderinstitute, der Energiewirtschaft, der Forschung und weiterer Fachverbände sowie der zuständigen Bundesministerien und der KfW Bankengruppe beschäftigt.
"Wir benötigen eine Förderstrategie, die die aktuell schwierige Finanzsituation im Blick hat, aber gleichzeitig den großen Herausforderungen im Klimaschutz und in der Energiepolitik gerecht wird. Sie muss auf mehrere Jahre ausgelegt sein, denn das, was in denKommunen getan werden muss, wird aufgrund des großen Investitions- und Handlungsbedarfs und der angespannten Haushaltslage nur längerfristig zu bewältigen sein", sagt Dr. Norbert Irsch, Chefvolkswirt der KfW Bankengruppe, der gemeinsam mit Bernd Düsterdiek, Referatsleiter des Deutschen Städte- und Gemeindebundes heute in der KfW-Zentrale Frankfurt stellvertretend für den gesamten Kreis die wesentlichen Punkte des Berichts vorstellte. "Zur Stärkung der Rolle der Kommunen in Sachen Klimaschutz gibt es keine Alternativen", sagt Bernd Düsterdiek. "Bereits heute wird schon viel in den Kommunen als bürgernächste Ebene mit Vorbildfunktion im Bereich Klimaschutz getan: z. B. die energetische Sanierung eigener Gebäude oder die Nutzung erneuerbarer Energien in Kommunen. Eine Fortführung derartiger Klimaschutzaktivitäten setzt weiterhin eine finanzielle Förderung des Bundes und der Länder auf einem hohen Niveau voraus."
Einige zentrale Forderungen im Überblick:
- Der Expertenkreis schlägt ein bundesweit tätiges
Kompetenzzentrum "Energie und Klimaschutz für Kommunen" vor.
Dieses soll Kommunen dabei unterstützen, integrierte Konzepte
für Klimaschutz, Energieeinsparungen und eine nachhaltige
Umgestaltung der Energieversorgung zu entwickeln und umzusetzen.
Gleichzeitig soll das Kompetenzzentrum neben den Kommunen auch
privaten und gewerblichen Akteuren in den Kommunen dabei helfen,
geeignete Förderprogramme für die jeweiligen Vorhaben zu
identifizieren. Die Länder könnten das Bundeskompetenzzentrum
durch Landeskompetenzzentren ergänzen, die mit dem
Bundeszentrum, evtl. im Rahmen eines Netzwerkes, zusammen
arbeiten.
- Der Expertenkreis schlägt vor, dass jede Kommune künftig ein
eigenes Energie- und Klimaschutzkonzept erarbeitet und umsetzt
oder sich dazu mit anderen Kommunen zusammenschließt, denn
dieses ist die Voraussetzung, um die Energieeinsparung, den
nachhaltigen Umbau der Energieversorgung und Klimaschutz in
Kommunen systematisch und wirtschaftlich effizient
durchzuführen. Dafür sollten die bisher vom
Bundesumweltministerium zur Verfügung gestellten Fördermittel
zur Erstellung von Energie- und Klimaschutzkonzepten so
ausgeweitet werden, dass sie von jeder Kommune - also künftig
auch von denen mit weniger als 10.000 Einwohnern - beantragt
werden können. Begleitend sollte die Bereitstellung des nötigen
Fachpersonals seitens der Kommunen finanziell gefördert werden,
da hierin ein bedeutender Kostenfaktor liegt.
- Der Expertenkreis schlägt vor, die Komplexität der
Fördermittelbeschaffung zu reduzieren, in dem die Fördergeber
von Bund und Ländern prüfen, ob durch verstärkte Kooperationen,
Bündelung von Förderprogrammen sowie die Standardisierung und
Vereinfachung von Antragsverfahren und Programmrichtlinien
Transparenz und Einfachheit der Förderlandschaft erhöht werden
können. Dadurch könnten voraussichtlich auch Kosten bei der
Durchführung der Förderung gespart werden.