Fachwissen zu allen Erneuerbaren Energien

Dr.  Andreas Kersting

Baumeister Rechtsanwälte


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Fachbeiträge: Anforderungen an Entsorgungsanlagen zum Klimaschutz durch die TA Luft und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen (4/2022)

Umgang mit Fremdstoffen im Spannungsfeld von Abfall- und Düngerecht (4/2019)

Anforderung der aktuellen Rechtsprechung an die Satzungsgestaltung sowie ordnungsrechtliche Möglichkeiten zur Sicherstellung der Wertstoffqualität (5/2017)

Das neue Vergaberecht - Chancen und Risiken für Kommunen (4/2016)

Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016 (7/2015)

Umsetzung der Vergaberichtlinie 2014/24/EU bis 2016 - Konsequenzen für kommunale Kooperationen (4/2015)

Der Begriff der Durchsatzkapazität der 4. BImSchV - Konsequenzen für den Betrieb von Bioabfallbehandlungsanlagen (4/2014)

Auswirkungen der BioAbfV, der IED-Richtlinie und BVT auf neue und bestehende Bioabfallbehandlungsanlagen (11/2013)

Leitfaden für Genehmigungsverfahren nach Umsetzung der IED-Richtlinie (3/2013)

Rechtsrahmen für die gewerbliche Sammlung und die Wertstofftonne aus Sicht der privaten Entsorgungswirtschaft (4/2012)

Weiterbildung leicht gemacht: Internet-Portal hilft bei der Suche nach Seminaren, Trainern und Coaches (9/2010)

Deponie auf Deponie - ein Königsweg für Altstandorte? (7/2010)

Gestaltungsspielräume bei der Ausschreibung von Bio- und Grünabfallbehandlung (4/2010)

Novellierung des Vergaberechts - Konsequenzen für die Praxis (4/2009)

Gewerbliche Abfallsammlung – was, wie viel und wo dürfen Private sammeln? (4/2008)

Rechtliche Anforderungen an den Betrieb von (10/2007)

Kurzfristige Verbringung von Abfällen ins Ausland vor dem Hintergrund der novellierten Verbringungsverordnung (4/2007)

Ausschluss gewerblicher Abfälle von der kommunalen Entsorgung (5/2006)

Grenzen kommunalwirtschaftlicher Betätigung kommunaler Entsorger (4/2005)

Rechtsfragen zur erforderlichen Kapselung von Kompostierungsanlagen gemäß TA Luft 2002 (4/2004)

Rechtsfragen zur erforderlichen Kapselung von Kompostierungsanlagen gemäß TA Luft 2002 (4/2004)

Kann eine Müllverbrennungsanlage noch verwerten? - Abgrenzung von Beseitigung und Verwertung nach EuGH (11/2003)

Bewertung und Vergleichbarkeit von Angeboten zur Restabfallbehandlung – Preisgleitklauseln, Realisierungsrisiko, Entsorgungssicherheit (4/2002)

Umsetzung der TA-Siedlungsabfall und der Abfallablagerungsverordnung in den Neuen Ländern -Ausnahme- und Übergangsregelungen- (3/2002)

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Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Projekt der Hochschule Hof zur Förderung der Nutzung von Wasserkraft in bestehenden Wasseranlagen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2022)
Um den Anteil von erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung in Deutschland auf eine noch wenig genutzte Art und Weise zu erhöhen, hat die Hochschule Hof in dem Projekt NEEWa ein Netzwerk aus Experten und Interessierten aufgebaut, das die Gewinnung von Strom aus Wasserkraft in bestehenden Wasseranlagen stärken soll.

Anforderungen an Entsorgungsanlagen zum Klimaschutz durch die TA Luft und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Der Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema unserer Gesellschaft geworden. Gesetzliche Regelung mit dem Ziel, das Klima zu schützen, finden sich daher an verschiedenen Stellen. Dies betrifft auch den anlagen bezogenen Immissionsschutz. Sowohl in der TA Luft als auch in der ABA-VwV finden sich viele Regelung, die dem Klimaschutz dienen. Beide Regelwerke konkretisieren als Verwaltungsvorschriften, die auf der Grundlage des § 48 BlmSchG erlassen wurden, den Stand der Technik.

Relevanz von Klimaschutz in kommunalen Ausschreibungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Klimarecht wird zukünftig Einzug in nahezu alle Rechtsgebiete gefunden haben und diese ihrem Wesen nach verändern. Schon heute ist Klimaschutz als Teilaspekt des Umweltschutzes wesentlicher Bestandteil des modernen Vergaberechts, das nicht ausschließlich auf monetäre Aspekte abstellt, sondern explizit auch politische Ziele verfolgt. Ob und wie Kommunen im Rahmen der Erteilung öffentlicher Aufträge Aspekte des Klimaschutzes berücksichtigen können oder gar müssen, wird im Nachfolgenden erörtert. Die Darstellung orientiert sich an einzelnen Phasen des Beschaffungsvorgangs.