Konkurrenz durch die öffentliche Hand?

Zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen im Entsorgungsbereich und zur Frage der zulässigen Betätigung kommunaler Eigenbetriebe im Vergabeverfahren

Herausragende Bedeutung für die abfallwirtschaftliche Strategie hat die Frage nach der geeigneten Organisationsform. Die Kommunen stehen am Scheideweg zwischen der Reduzierung auf ihre Pflichtaufgaben – „Pflicht“ – und der Teilnahme am Wettbewerb – „Kür“. Je nachdem wie diese zukunftsweisende Grundentscheidung ausfällt, rückt die Frage nach den Vor- und Nachteilen der zur Auswahl stehenden öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Organisationsformen in den Vordergrund. Diese Frage ist äußerst komplex, zum einen, weil eine Vielzahl unterschiedlicher öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Organisationsformen zur Verfügung steht, zum anderen aufgrund der Tatsache, dass mit der Privatisierung der Aufgabenwahrnehmung zahlreiche Überschneidungen von privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Regelungen entstehen. In diesem „Mischgebiet“ sind viele Fragen noch nicht abschließend geklärt, so dass die längerfristigen Konsequenzen sowie die Vor- und Nachteile für die Entscheidungsträger vor Ort schwer abzuschätzen und zu vergleichen sind. Dies macht eine systematische Gegenüberstellung erforderlich.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: AbfallR 01/2005 (Februar 2005)
Seiten: 7
Preis: € 32,00
Autor: Matthias Schneider
Sascha Häfner
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

Grundstrukturen und Gütekriterien eines Klimawandelfolgenrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel geschieht. Und ganz unabhängig davon, wie stark wir ihn bremsen werden, spüren wir schon heute seine unabwendbaren Folgen und werden in Zukunft noch stärker mit ihnen zu kämpfen haben.

CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.