Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren

Der europäische Gesetzgeber führte im Jahre 2006 mit In-Kraft-Treten der Richtlinie zur integrierten Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU-Richtlinie) [1] ein gänzlich neues Instrument in das europäische Umweltund insbesondere Anlagenrecht ein: Die BVT-Merkblätter oder BREFs. Diese umfangreichen Dokumente bilden den jeweils aktuellen Kenntnisstand über einen bestimmten Industriezweig ab und erteilen Auskunft über die besten dafür verfügbaren Techniken, die so genannten BVT oder BAT.

1. Begriffsbestimmung

2. Einführung in das Konzept der BVT-Merkblätter

2.1. Entstehung der BVT-Merkblätter

2.2. Arten von BVT-Merkblättern

2.3. Aufbau der BVT-Merkblätter

2.4. Anwendungsbeispiele

3. Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren

3.1. Vorgaben des europäischen Rechts: Das Grundkonzept der Anwendung der BVT-Merkblätter

3.2. Die Anwendung der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren nach deutschem Recht

3.3. Verbindlichkeit der BVT-Merkblätter im Genehmigungsverfahren

3.3.1. Verhältnis zwischen den BVT-Merkblättern und den Genehmigungsvoraussetzungen

3.3.2. Verbindlichkeit der Genehmigungsauflagen

3.3.3. Mangelnde Rechtsverbindlichkeit der BVT-Merkblätter

3.3.4. Rechtsschutzaspekte

3.3.5. Bewertung

3.4. Auswirkungen der Novelle der IVU-Richtlinie

3.4.1. Grundsätzliche Aufwertung des Instruments der BVT-Merkblätter

3.4.2. BVT-Schlussfolgerungen und ihre Verbindlichkeit

3.4.3. Anwendung der BVT-Schlussfolgerungen im Genehmigungsverfahren

3.4.4. Bewertung

4. Fazit

5. Quellenverzeichnis

Copyright:	© TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft
Quelle:	Berliner Immissionsschutz-Konferenz 2010 (Dezember 2010)
Seiten:	19
Preis:	€ 0,00
Autor:	Dr. Johanna Kemper (geb. Raasch)

	Artikel nach Login kostenfrei anzeigen
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

ASK - Unser Kooperationspartner

Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis

Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

Grundstrukturen und Gütekriterien eines Klimawandelfolgenrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel geschieht. Und ganz unabhängig davon, wie stark wir ihn bremsen werden, spüren wir schon heute seine unabwendbaren Folgen und werden in Zukunft noch stärker mit ihnen zu kämpfen haben.

CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.