Ausschreibung und Vertragsgestaltung für die Verwertung von Ersatzbrennstoffen

Der Beitrag stellt dar, welche Fragen beim Abschluss von Verträgen über die Verwertung von Ersatzbrennstoffen (EBS) von den Vertragsparteien besonders sorgfältig diskutiert werden müssen und was darüber hinausgehend noch geregelt werden sollte. Da MBA-Betreiber häufig öffentliche Auftraggeber sind, werden außerdem einige vergaberechtliche Hinweise gegeben.

Zum Betrieb seiner Anlage ist der Abnehmer von EBS abhängig von der Auslegung der Anlage regelmäßig auf deren zuverlässige Lieferung angewiesen. Daher wird er interessiert sein, nicht nur die im Bereich der Abfallwirtschaft üblichen Bring-or-pay- Verpflichtungen zu vereinbaren, bei denen für eine bestimmte Menge unabhängig von deren tatsächlicher Anlieferung gezahlt wird, sondern tatsächlich Lieferpflichten des Lieferanten der EBS zu statuieren. Der Lieferant wird versuchen, sich in möglichst geringem Umfang tatsächlich zur Lieferung zu verpflichten, umgekehrt aber eine Verpflichtung zur Abnahme der EBS zu erreichen, die von der Betriebsfähigkeit der Verwertungsanlage weitgehend unabhängig ist.



Copyright: © Wasteconsult International
Quelle: MBT 2007 (Mai 2007)
Seiten: 12
Preis: € 0,00
Autor: Dr. Natalie Michels
 
 Artikel nach Login kostenfrei anzeigen
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.

Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.