Ende Juni 2003 legte die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Novellierung der zehn Jahre alten EG-Abfallverbringungsverordnung (EG-AbfVerbrV)1 vor, der eine umfassende Überarbeitung der derzeit geltenden Verordnung vorsieht.
Der Vorlage dieses Vorschlags waren langjährige Verhandlungen der Kommission mit den Experten der Mitgliedstaaten der EU vorausgegangen. Weiterhin wurden von der Kommission Nicht-Regierungs-Organisationen (Industrie- und Umweltverbände) angehört. Mit der Verordnung werden Kontrollverfahren für die Verbringung von Abfällen in der, in die und aus der Europäischen Gemeinschaft festgelegt. Ziel ist die Gewährleistung eines hohen Schutzniveaus für Mensch und Umwelt bei gleichzeitiger Wahrung der Handelsrechte auf dem Binnenmarkt. Die Verordnung setzte das Basler Übereinkommen vom 22. März 1989 über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von gefährlichen Abfällen und ihrer Entsorgung2 sowie den OECD-Ratsbeschluss über die Überwachung der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen zur Verwertung3 in gemeinschaftliches Recht um.
Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
Quelle: | 18. Kasseler Abfallforum-2006 (Mai 2006) |
Seiten: | 15 |
Preis: | € 7,50 |
Autor: | Dr. Joachim Wuttke |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.