Regenerative Energie
Das BVerfG hat mit Beschluss vom 18. Mai 2004 die Verfassungsbeschwerden von zwei Betreibern von Abwasseranlagen sowie vier Kommunen gegen die Einrichtung des Klärschlamm- Entschädigungsfonds zurückgewiesen. Die Beitragspflicht für den abgabenfinanzierten Sonderfonds für Schäden, die möglicherweise durch die landbauliche Verwertung von Klärschlamm entstehen, greift nach Ansicht des 2. Senates nicht in verfassungswidriger Weise in die Grundrechte der Betreiber von Abwasseranlagen ein.
Zudem sei auch kein Verstoß gegen Art. 28 Abs. 2 GG hinsichtlich des gemeindlichen Selbstverwaltungsrechts der Kommunen gegeben. Klärschlamm ist der bei der Behandlung von Abwasser in Abwasserbehandlungsanlagen anfallende Schlamm. Er enthält wertvolle Nährstoffe und wird daher wegen seiner Düngewirkung und seinen bodenverbessernden Eigenschaften unter anderem in der Landwirtschaft bzw. im Landschaftsbau eingesetzt. So können knappe Ressourcen geschont werden, da auf der einen Seite weniger Mineraldünger benötigt wird und auf der anderen Seite Deponieraum eingespart wird.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 02/2005 (April 2005) |
| Seiten: | 4 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Rechtsanwalt Michael Scheier RA Kai Mornhinweg |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.
Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.
Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.