Regenerative Energie
Zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen im Entsorgungsbereich und zur Frage der zulässigen Betätigung kommunaler Eigenbetriebe im Vergabeverfahren
Herausragende Bedeutung für die abfallwirtschaftliche Strategie hat die Frage nach der geeigneten Organisationsform. Die Kommunen stehen am Scheideweg zwischen der Reduzierung auf ihre Pflichtaufgaben – „Pflicht“ – und der Teilnahme am Wettbewerb – „Kür“. Je nachdem wie diese zukunftsweisende Grundentscheidung ausfällt, rückt die Frage nach den Vor- und Nachteilen der zur Auswahl stehenden öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Organisationsformen in den Vordergrund. Diese Frage ist äußerst komplex, zum einen, weil eine Vielzahl unterschiedlicher öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Organisationsformen zur Verfügung steht, zum anderen aufgrund der Tatsache, dass mit der Privatisierung der Aufgabenwahrnehmung zahlreiche Überschneidungen von privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Regelungen entstehen. In diesem „Mischgebiet“ sind viele Fragen noch nicht abschließend geklärt, so dass die längerfristigen Konsequenzen sowie die Vor- und Nachteile für die Entscheidungsträger vor Ort schwer abzuschätzen und zu vergleichen sind. Dies macht eine systematische Gegenüberstellung erforderlich.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 01/2005 (Februar 2005) |
| Seiten: | 7 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Matthias Schneider Sascha Häfner |
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