Regenerative Energie
Anmerkungen zum Beschluss des EuGH vom 11. Januar 2005
Zahllose Versuche, den Anforderungen des Vergaberechts durch den Abschluss (vermeintlich) vergabefreier Eigengeschäfte auszuweichen oder öffentliche Aufträge unter Missachtung des Vergaberechts in der Hoffnung zu vergeben, dass der Verstoß gegen die Ausschreibungsverpflichtung unerkannt oder mangels effektivem Rechtsschutz zumindest ungesühnt bleibt, sind so alt wie das Vergaberecht selbst. Die Beratung zu Grenzen des Anwendungsbereichs des Vergaberechts, zu Risiken einer Missachtung der vergaberechtlichen Anforderungen und zu den Möglichkeiten und Grenzen der Vergabenachprüfung sind das tägliche Brot der sich in diesem Rechtsbereich verdingenden Berater. Der Rechtsprechung des EuGH ist es zu verdanken, dass die Spielräume, den vergaberechtlichen Anforderungen zu entkommen, immer enger werden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 01/2005 (Februar 2005) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Beckmann |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
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