Regenerative Energie
Zulässigkeit, Regelungsspielräume und Anwendungsfragen
Mit dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 27.11.2024 zur Tübinger Verpackungssteuersatzung hat sich für Städte und Gemeinden der Handlungsspielraum für das abfallpolitische Instrument kommunaler Steuern auf Einwegverpackungen, -geschirr und -besteck wieder eröffnet, nachdem er über mehr als zweieinhalb Jahrzehnte verschlossen schien. Auch wenn damit bis auf Weiteres gesichert sein dürfte, dass das EU- und das Bundesabfallrecht kein grundsätzliches kompetenzrechtliches Hindernis für derartige ortsrechtliche Regelungen darstellen, bereitet das Örtlichkeitserfordernis nicht unerhebliche Schwierigkeiten bei der sachgerechten Ausgestaltung entsprechender Steuertatbestände - was die Frage aufwirft, ob es nicht einer bundesweiten Verpackungssteuerregelung bedarf, um eine wirksame und praxisgerechte Nutzung dieses umweltpolitischen Steuerungsinstruments zu gewährleisten.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 02/2025 (April 2025) |
| Seiten: | 13 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Dr. Martin Dieckmann |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.