Regenerative Energie
'Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.' Dieser Ausspruch Helmut Schmidts im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf 1980 entspricht - zumal in der Umweltpolitik - nicht mehr den heute vorherrschenden Verhältnissen.
Das gilt auch für die Vergabe öffentlicher Aufträge, die an der Vision einer an kreislaufwirtschaftsrechtlichen Prinzipien ausgerichteten Beschaffung der Öffentlichen Hand ausgerichtet werden soll und deshalb - mit Recht - mehr undmehr auch in den Dienst des Umwelt- und Ressourcenschutzes gestellt wird. Das jährliche Volumen der öffentlichen Beschaffung in Deutschland ist mit bis zu rund 500 Milliarden Euro beträchtlich. Deshalb kann mit einer umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung grundsätzlich ein erheblicher Beitrag zur Verbesserung der Umweltqualität geleistet werden. Wenn etwa kreislaufwirtschaftliche Anforderungen (Reparaturfähigkeit, Dauerhaftigkeit, Recyclingfähigkeit usw.) systematisch in Vergabeentscheidungen über öffentliche Aufträge einbezogen werden, kann die öffentliche Auftragsvergabe eine Schlüsselrolle in der Kreislaufwirtschaft spielen. Nicht selten wird der öffentlichen Hand jedoch attestiert, es bestehe bei ihrer Beschaffung eine Schieflage zwischen ihrer politischen Anspruchshaltung (umweltgerechte Beschaffung) und der Ausschreibungswirklichkeit.
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| Quelle: | AbfallR 06/2024 (Dezember 2024) |
| Seiten: | 12 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Martin Dippel |
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