Regenerative Energie
Anmerkung zu OVG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 6.6.2024 - 1 A 11082/23.OVG
Mit dem Beschluss vom 6.6.2024 hat das OVG eine vorausgegangene Entscheidung des VGTrier bestätigt und die von der Klägerin begehrte Zulassung eines Sonderbetriebsplans für den Versatz von geogen mit Asbest belastetem Gleisschotter im Bergwerk der Klägerin abgelehnt. Im Wesentlichen war die erstinstanzliche Entscheidung damit begründet worden, dass für eine Zulassung des Gefahrstoffs Asbest keine ausreichende Gefährdungsbeurteilung durchgeführt worden sei. Beim Versatz des Gleisschotters könnten die Beschäftigten der Klägerin Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit ausgesetzt sein. Die Klägerin habe nicht nachgewiesen, dass der Asbestgehalt unterhalb der Gefahrstoff- Grenze liege. Die im Wesentlichen bergrechtlich und gefahrstoffrechtlich geprägte Argumentation in den Gerichtsentscheidungen gibt Anlass, auch die abfallrechtliche Einstufung von asbesthaltigem Gleisschotter zu beleuchten.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 04/2024 (August 2024) |
| Seiten: | 3 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Olaf Kropp |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.