Regenerative Energie
Die Einstufung von Abfällen als gefährlich ist eine wichtige rechtliche Weichenstellung bei der Bewirtschaftung von Abfällen, die eine Reihe von Rechtsfolgen nach sich zieht. Immer wieder ist die Einstufung, ob ein Abfall als gefährlich bzw. nicht gefährlich einzustufen ist, Gegenstand rechtlicher Diskussionen.
Zuletzt wurde z.B. im Jahr 2012 die Einstufung von Bodenmaterial als gefährlicher Abfall ausführlich und kontrovers diskutiert. Im Übrigen ist in der Behördenpraxis immer wieder festzustellen, dass die Versuchung wohl groß ist, praktische Probleme bei der Bewirtschaftung bestimmter Abfälle dadurch lösen zu wollen, dass die betreffenden Abfälle als gefährlich eingestuft werden. Solche Versuche sind aber nicht selten abfallrechtswidrig und im Übrigen auch in praktischer Hinsicht wenig überzeugend. Das soll im Folgenden - ausgehend von den abfallrechtlichen Regelungen über die Bewertung und Einstufung von Abfällen als gefährlich (II.) - anhand der Bespiele von mit Kühlschmierstoffen behafteten Metallspänen (III.) und Deponie-Sickerwasser (IV.) dargestellt werden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR - 05/2018 (September 2018) |
| Seiten: | 10 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | EMLE Gregor Alexander Franßen |
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Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
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