Regenerative Energie
Nach Aufzeigen der Grundlagen in Form des verschachtelten Rechtsregimes nach Berg- und Abfallrecht sowie des Abfallbegriffs geht es nun um eine Gegenüberstellung der rechtlichen Regeln für unmittelbar im Bergbau anfallende Abfälle und für solche von außerhalb kommende, wofür dann das EuGH-Urteil vom 28.7.2016 heranzuziehen ist.
Fallen Abfälle unmittelbar im Rahmen bergbaulicher Tätigkeiten an, gehört also ihr Anfall und nicht erst ihre Einlagerung unmittelbar zum Bezugsrahmen einer Betriebsplanzulassung, greift nicht Abfallrecht, sondern § 22aABBergV.Diese Bestimmung setzt die Vorgaben der RL 2006/21/EG über die Bewirtschaftung von Abfällen aus der mineralgewinnenden Industrie um, bezieht sich aber nicht auf alle Abfälle aus der mineralgewinnenden Industrie, sondern nur auf bergbauliche und erfasst damit nicht Kiesgruben, Steinbrüche etc
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR - 04/2018 (Juli 2018) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.