Regenerative Energie
Kropp beleuchtete näher das EuGH-Urteil zum Bergversatz und dessen Einordnung als Verwertung oder Beseitigung. Hier werden die Grundlagen des Rechts der Abfälle im Bergbau dargelegt - bergrechtlich und abfallrechtlich.
Bei der Abfallentsorgung im Bergbau ist zunächst die bergrechtliche Regelung und deren Reichweite zu beleuchten. § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BBergG verlangt für die bergrechtliche Betriebsplanzulassung, dass die anfallenden Abfälle ordnungsgemäß verwendet oder beseitigt werden. Vom Ansatzpunkt betrifft diese Vorschrift die während des Bergbaus unmittelbar anfallenden Abfälle. Diese müssen ordnungsgemäß verwendet oder entsorgt werden. Infolge des Vorrangs der Verwertung kann schwerlich lediglich eine Beseitigung infrage kommen, wenn verwertet werden kann. Daher gilt die auch sonst nach § 6 KrWG vorgegebene abfallrechtliche Hierarchie Wiederverwendung - Verwertung - Beseitigung. Dass in § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BBergG Verwendung und nicht Verwertung steht, ist ohnehin ein Redaktionsversehen im Gesetzgebungsverfahren. Daher ist auch im Bereich des Bergbaus und spezifisch für § 55 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 BBergG die ein.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfalR - 03/2018 (Juni 2018) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.