Öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Haftung bei der Entsorgung von Bau- und Abbruchabfällen

Risikominimierung durch Vertragsgestaltung im Verhältnis zwischen Bauherr
und Entsorger

Es ist eine alltägliche Fallgestaltung: Im Rahmen einer Bau bzw. Sanierungsmaßnahme fällt Bodenaushub an; der Bauherr beauftragt mit der 'Dekontamination' der Baufläche ein Entsorgungsunternehmen (Entsorger). Auftraggeber und Entsorger legen durch Vertrag fest, auf welcher fachlichen Grundlage die Einstufung der Abfälle und die Festlegung des Entsorgungswegs zu erfolgen hat. Nicht selten wird dabei ein Passus aufgenommen, aus dem sich ergibt, dass der Entsorger mit der Aufnahme seiner Tätigkeit zugleich Abfallerzeuger wird und die Pflichten zur Verwertung und Beseitigung der Bau- und Abbruchabfälle unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sowie des Standes der Technik übernimmt. Wird die Entsorgung z.B. durch Einheitspreise abgegolten, dann kann es zwischen den Beteiligten darüber zum Streit kommen, wie Abfälle 'richtig' einzustufen und zu entsorgen sind und wessen Einschätzung als abrechnungsrelevant zugrunde zu legen ist. 



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: AbfallR - 02/2018 (April 2018)
Seiten: 7
Preis: € 32,00
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl
Moritz Grunow
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.

Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.

Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.