Sicherheitsleistungen für Deponien

Das Thema "Sicherheitsleistung für Deponien" hat in der Diskussion um den Weiterbetrieb und die Nachsorge von Deponien bislang bei weitem nicht die Rolle gespielt, die seiner wirtschaftlichen Bedeutung entspricht. Dies hängt auch damit zusammen, dass bislang erst wenige Bescheide nach In-Kraft-Treten der DepV für Altdeponien ergangen sind. Zum Teil sind die Ermittlungen zur Höhe der Sicherheitsleistung noch nicht abgeschlossen; in vielen Fällen stehen auch noch die Entscheidungen über den Weiterbetrieb aus.

Da in der Vergangenheit auch bei werkseigenen Monodeponien trotz der Rechtsgrundlage in § 32 Abs. 3 KrW-/AbfG auf die Erbringung einer Sicherheitsleistung nicht selten gänzlich verzichtet wurde, z.B. weil ein Insolvenzrisiko des privaten Betreibers nicht gesehen wurde, müssen diese nach In-Kraft-Treten der Deponieverordnung spätestens im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Weiterbetrieb damit rechnen, erstmals zu einer Sicherheitsleistung für sämtliche noch im Betrieb befindliche Deponieabschnitte, und zwar für einen Zeitraum vom mindestens 30 Jahren, herangezogen zu werden.

Die Autorin beschäftigt sich in Ihrem Beitrag daher mit dem Aufzeigen der Fragen, um die es im Vollzug und im Rahmen von eventuellen gerichtlichen Überprüfungen geht. Dabei werden neben der Vereinbarkeit von § 19 DepV mit höherrangigem Recht auch das Bestehen behördlichen Ermessens sowie die Höhe, der Zeitpunkt und die Art der Sicherheitsleistungen für Altdeponien beschrieben. Des Weiteren beschreibt der Beitrag die Anwendbarkeit der Rechtsvorschriften auf "abgeschlossene" Deponieabschnitte und Gegenrechenbarkeit von Erlösen als Sicherheit für die Betriebsphase der Deponie.

 

 

Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

 

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