Regenerative Energie
Wie ist die Eignungsnachweis-Pflicht für mobile Aufbereitungsanlagen zu erfüllen?
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit dem Eignungsnachweis für mobile Aufbereitungsanlagen gemäß § 5 Ersatzbaustoffverordnung (EBV). Dieses Thema ist für die Praxis der Baustellen-Bewirtschaftung von besonderer Relevanz, denn der Betreiber einer Aufbereitungsanlage (auch einer mobilen) darf die aufbereiteten mineralischen Ersatzbaustoffe gemäß § 5 Abs. 5 EBV nur und erst dann in den Verkehr bringen, wenn und sobald er das Prüfzeugnis über den erbrachten Eignungsnachweis von der Überwachungsstelle erhalten hat. Das im Rahmen des Eignungsnachweises bestehende (grundsätzliche) Erfordernis der Durchführung eines sog. ausführlichen Säulenversuchs hat sich in der Praxis mobiler Aufbereitungsanlagen bereits als wirkliche Schwierigkeit erwiesen - was von vielen auch vorhergesehen worden war. Doch in Zusammenschau mit § 7 lässt sich § 5 EBV auch so verstehen, dass mobile Aufbereitungsanlagen nicht an jedem neuen Einsatzort einen erneuten ausführlichen Säulenversuch zur Aktualisierung des Eignungsnachweises und zur Erlangung des aktualisierten Prüfzeugnisses benötigen. Das wird im Folgenden rechtlich begründet. Der vorliegende Beitrag stellt Teil 31 einer Aufsatz-Reihe dar, in der jeweils eine spezifische Rechtsfrage zur Mantelverordnung (EBV, BBodSchV, DepV) erörtert wird.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 06/2023 (Dezember 2023) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | EMLE Gregor Alexander Franßen |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.