Tierische Nebenprodukte sind gemäß Art. 3 der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009 ganze Tierkörper oder Teile von Tieren oder Erzeugnisse tierischen Ursprung bzw. andere von Tieren gewonnene Erzeugnisse, die nicht für den menschlichen Verzehr bestimmt sind, einschließlich Eizellen, Embryonen
und Samen.
Der Fall aus Thüringen betrifft die Einstufung tierischer Nebenprodukte, die das klagende Unternehmen bearbeitet und dann an Hersteller von Tiernahrung, Verwerter von Tierfetten und an Biogasanlagen verkauft. Das Unternehmen war zugelassen nach Art. 24 der Verordnung (EG) Nr. 1069/20091 und zwar gemäß dem dortigen Abs. 2 Buchst. a für tierische Nebenprodukte der Kategorie 3 nach Art. 10 der Verordnung. Die zuständige Überwachungsbehörde hatte festgestellt, dass einige Stapelbehälter (Paloxen) erheblich mit Schimmel befallen waren, deutliche Verwesungserscheinungen aufwiesen und Fremdkörper wie Putzstücke, Plastikreste und Sägespäne enthielten. Deshalb stufte die Behörde das Material in die Kategorie 2 hoch und ordnete die sofortige Beseitigung an. Das Unternehmen klagte dagegen mit dem Ziel, die Rechtswidrigkeit der Umkategorisierung feststellen zu lassen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | StoffR 04/2021 (November 2021) |
| Seiten: | 3 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Prof. Dr. jur. Hans-Jürgen Müggenborg |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.