Regenerative Energie
Der Klimaschutzbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 24.3.20211 wird gemeinhin als Jahrhundertbeschluss tituliert -wenngleich aus unterschiedlichen Gründen, denn der Kreis der uneingeschränkten Befürworter der Entscheidung ist jenseits der Politik eher übersichtlich. Zu groß sind
insbesondere aus verfassungsrechtlicher Perspektive die ungeklärten
Fragen dogmatischer, methodischer und materiell-rechtlicher Natur. Trotz einer kaum noch überschaubaren Vielfalt an Ersteinschätzungen, aber auch bereits erster Detailanalysen bleiben wesentliche Gedankengänge und Begründungsansätze der Entscheidung nachwie vor opak. Der überwiegende Teil der Einschätzungen widmet sich daher der Vermessung und Verbreiterung des argumentativen Fundaments des intertemporalen Freiheitsschutzes. Die
grundsätzliche Berechtigung generationen übergreifender Freiheitseffekte wird dabei freilich in der Regel ebenso enig bestritten wie die überragende Relevanz des Klimaschutzes.
With its landmark decision on climate protection two years ago, the Federal Constitutional Court took the legal consideration of the consequences of climate change to a completely new level. The legal concept of intertemporal safeguarding of freedom that characterised the decision should be applied to the urgent problem of species extinction or biodiversity loss, especially since the Convention on Biological Diversity already emphasises the 'importance of biological diversity for evolution and for maintaining life-sustaining systems of the biosphere†in its preamble. It is true that there is (still) a lack of scientific models in this area that would enable a clear quantification of human activities that are still or no longer acceptable. However, this merely makes the transfer more complex, but does not categorically rule it out.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | EurUp 03/2023 (August 2023) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | PD Dr. jur. Dr. rer. pol. Tade Matthias Spranger |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.