Regenerative Energie
rognosen und Aspekte der nationalen Entsorgungssicherheit im Kontext der EuGH-Urteile
Im Jahr 2003 hat der EuGH seine mit Spannung erwarteten Urteile zur Abfallverbrennung verkündet. Die Verbrennung von Hausmüll und ähnlichen Abfällen aus Luxemburg in einer französischen Müllverbrennungsanlage hat er als Beseitigung, die Verwendung von industriellen Abfällen aus Deutschland (u.a. Lack- und Farbschlämme, Destillationsrückstände) als Ersatzbrennstoff in belgischen Zementwerken demgegenüber als Verwertung eingestuft.
In beiden Fällen hatten die Behörden des Herkunftsstaates Einwände gegen die beabsichtigte Verbringung mit dem Argument erhoben, es handele sich um Beseitigungsverfahren. Die Entscheidungen des EuGH haben eine heftige und kontroverse Diskussion ausgelöst.
Der Autor befasst sich im Beitrag vornehmlich mit der Luxemburg-Entscheidung, deren wesentlichen Inhalt er zunächst kurz skizziert. Anschließend wird auf die Diskussion in der Fachöffentlichkeit und die Umsetzung der EuGH-Entscheidung in Verwaltungspraxis und Rechtsprechung eingegangen, um dann auf das Ausgangsthema des Beitrages, die Auswirkungen der Rechtsprechung des EuGH und der EU-Osterweiterung auf die Entsorgungssicherheit, zurückzukommen.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004) |
| Seiten: | 13 |
| Preis: | € 6,50 |
| Autor: | RA Hartmut Gaßner |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.