Regenerative Energie
Eine rechtliche Bewertung der Regelungen zur Wahrung kommunaler Handlungsfähigkeit im Bereich der Abfallwirtschaft und Hinweise zu Stundung und Erlass von Abfallgebühren
Die COVID 19-Pandemie und die deshalb notwendigen Kontaktbeschränkungen haben unvermittelt zu der Notwendigkeit geführt, die Entscheidungsprozesse auf kommunaler Ebene zu verändern. Wurden Fragen wie die Ablösbarkeit von Präsenzsitzungen der kommunalen Vertretungsorgane durch Videokonferenzen oder die Zulässigkeit sog. 'Pairing'-Vereinbarungen bislang eher zurückhaltend erörtert, stehen eben diese Themen nun plötzlich imZentrumder Diskussion umdie Gewährleistung parlamentarischer Abläufe. Kommunale Aufgabenträger - wie z.B. die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Bereich der Abfallwirtschaft - sehen sich der Herausforderung ausgesetzt, die ihnen obliegenden Aufgaben schnell, effektiv und ordnungsgemäß zu erfüllen, im Rahmen der Entscheidungsfindung aber geltende (kommunal-) verfassungsrechtliche Grundsätze nicht aufgrund des 'Notstands' zu opfern. Der vorliegende Beitrag wertet eine Reihe von Gesetzen, Rechtsverordnungen und ministeriellen Rundschreiben aus, die anlässlich der COVID 19-Pandemie erlassen wurden, und geht der Frage nach, ob die darin enthaltenen Neuerungen kommunaler Entscheidungsfindung sachgerecht und verfassungskonform sind. Darüber hinaus zeigt er mit Blick auf die Institute der Stundung und des Billigkeitserlasses Möglichkeiten auf, um bei der Erhebung von Abfallgebühren auf durch die COVID 19-Pandemie verursachte Härten zu reagieren.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 03/2020 (Mai 2020) |
| Seiten: | 13 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RAin Katrin Jänicke |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.
Ressourcenorientierte Sanitärsysteme für nachhaltiges Wassermanagement
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Abwassersysteme stehen infolge des Klimawandels und der Ressourcenknappheit vor Herausforderungen. Ressourcenorientierte Sanitärsysteme (NASS) ermöglichen durch eine getrennte Erfassung einzelner Abwasserteilströme (z. B. Grauwasser, Urin) eine gezielte Behandlung und Ressourcenrückgewinnung vor Ort. Zudem können sie bestehende Infrastrukturen entlasten. Praxisbeispiele verdeutlichen aktuelle Anwendungen von NASS. Das Projekt BeReit zeigt, dass eine Urinseparation den Belüftungsbedarf und Spurenstoffemissionen von Kläranlagen reduzieren kann.
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.