Regenerative Energie
Zuständigkeiten, Optionen und Befugnisse sowie aktuelle Entwicklungen aus kommunaler Sicht
Die Spielräume und die Positionierung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) in der Abfallwirtschaft, die unmittelbar und untrennbarmit derWahrnehmung hoheitlicher Entsorgungspflichten im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung zusammenhängen, sind in jüngerer Zeit mehrfach diskutiert und akzentuiert worden und somit auch in den Fokus des rechtswissenschaftlichen Diskurses gerückt. Dies bezieht sich einerseits auf die am29.10.2020 in Kraft getretene Novelle des KrWG,2 die in § 20 Abs. 2 KrWG klargestellt hat, dass die Getrenntsammlungspflichten für bestimmte Abfallfraktionen (u.a. Bioabfälle, Papier, Glas, Kunststoff, Textilabfälle und Sperrmüll) auch für den örE gelten. Zudemwurde die Klagebefugnis des örE in verwaltungsgerichtlichen Streitverfahren betreffend die gewerblichen Sammlungen gemäß §§ 17, 18 KrWG ausdrücklich gesetzlich geregelt.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 01/2022 (Januar 2022) |
| Seiten: | 12 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Ralf Gruneberg |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.