Regenerative Energie
Die Neuvergabe von öffentlichen Aufträgen im Bereich der Entsorgung von Altpapier (Papier, Pappe, Karton – PPK) ist ein hochaktuelles Thema. Dies hängt vor allem damit zusammen, dass die bisherigen öffentlichen Entsorgungsaufträge in diesem Bereich vielfach direkt oder indirekt – beispielsweise über die Abstimmungsvereinbarungen – mit den DSD-Leistungsverträgen gekoppelt waren.
Da die DSD-Leistungsverträge zum 31.12.2003 beendet und jetzt neu ausgeschrieben wurden, sind in erheblichem Umfange auch öffentliche Beauftragungen über die Altpapierentsorgung ausgelaufen. Dies hat zu einer regelrechten „Schwemme“ von PPK-Ausschreibungen geführt.
In den Mittelpunkt des vergaberechtlichen Interesses ist die Neuvergabe von öffentlichen Aufträgen der Altpapierentsorgung vor allem deshalb gerückt, weil sich der Leistungsinhalt hier in einer Modalität von dem anderer öffentlicher Entsorgungsaufträge unterscheidet. Bei Altpapier besteht nämlich nach gegenwärtiger Marktlage die Besonderheit, dass der eingesammelte, erfasste und ggf. vorbehandelte (sortierte) Abfall einen positiven Marktwert aufweist.
Bei Anlieferung des Altpapiers an eine Papierfabrik erhält der Anliefernde derzeit eine erhebliche Vergütung. Aufgrund dieser Besonderheit wurde vielfach die Frage aufgeworfen, ob die Vergabe von Altpapierentsorgungsleistungen und/oder der „Verkauf“ von Altpapier überhaupt dem Vergaberecht unterliegt. Dieser Frage ist im Folgenden nachzugehen, wobei insbesondere die zunehmend vorliegende Vergaberechtsprechung untersucht werden soll.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 4,00 |
| Autor: | RA Dr. Martin Dieckmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.