Regenerative Energie
Die Fachtagung Produktverantwortung steht ganz im Zeichen des 20-jährigen Jubiläums von ForumZ.
Ein Jubiläum begeht auch die Verpackungsentsorgung in Deutschland. Die erste Verpackungsverordnung datiert nämlich vom 12. Juni 1991, sie wurde also vor gut 25 Jahren erlassen. Die Frage, ob dies ebenfalls ein Anlass zum Feiern ist, dürfte der Gesetzgeber womöglich anders beantworten als viele der betroffenen Adressaten.
Die Verpackungsverordnung knüpft an das bis dahin in der Abfallwirtschaft nicht umgesetzte Verursacherprinzip an. Herstellern und Vertreibern von Verpackungen ist unmittelbar die Entsorgungsverantwortung auferlegt worden. Damit sollten zugleich Anreize für die Vermeidung, zumindest aber für eine entsorgungsfreundliche Gestaltung von Verpackungsprodukten geschaffen werden. Die Verordnung hatte insoweit Vorbildfunktion für spätere Gesetze, wie z.B. das Elektro- und Elektronikgerätegesetz oder die Altfahrzeugverordnung.
Die Motivation für den Erlass der Verpackungsverordnung ist im Wesentlichen mit der Entsorgungssituation in den 1980-ger Jahre zu erklären. Deponievolumen wurde immer knapper, das Ende vieler Anlagen war abzusehen und ausreichende Verbrennungskapazitäten standen zum Ausgleich nicht zur Verfügung. In etlichen Kommunen drohte ein Müllnotstand oder war bereits Realität geworden. Um die Entsorgungssicherheit aufrechterhalten zu können, wurden z.T. Zwangseinweisungen von Restmüll in noch aufnahmefähige Anlagen durch die Bezirksregierungen erforderlich.
| Copyright: | © ia GmbH - Wissensmanagement und Ingenieurleistungen |
| Quelle: | Produktverantwortung - 20 Jahre kommunales Netzwerk ForumZ (September 2016) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Thomas Frey |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.