Abfallerzeuger in der Verantwortung: Referentenentwurf zur Novellierung der Gewerbeabfallverordnung vorgelegt

(12.03.2016) Das Kreislaufwirtschaftsgesetz hat mit der fünfstufigen Abfallhierarchie neue Rechtsprinzipien eingeführt. Danach sind Abfälle vorrangig zu vermeiden, der Vorbereitung zur Wiederverwendung, dem Recycling, der sonstigen, besonders der energetischen Verwertung und letztlich der Beseitigung zuzuführen. Die Hierarchie gilt grundsätzlich für alle Arten von Abfällen, bedarf allerdings für einzelne Abfallströme der Konkretisierung durch weitere Regelungen, um Rechts- und Investitionssicherheit zu gewährleisten. Dies soll mit der nunmehr vorgelegten Novelle der Gewerbeabfallverordnung geschehen, heißt es offiziell im BMUB. 'Die Novelle regelt die Bewirtschaftung von gewerblichen Siedlungsabfällen und von Bau- und Abbruchabfällen dergestalt, dass diese zukünftig nach Stoffströmen getrennt zu sammeln und vorrangig der Vorbereitung zur Wiederverwendung und dem Recycling zuzuführen sind.â€�

Nach Auffassung des bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V. kann mehr Recycling von Gewerbeabfällen vor allem dann gelingen, wenn die Getrennthaltung an den Anfallstellen konsequent durchgeführt wird. Hier gebe es durchaus noch Potential. Doch wenn man hier weiter kommen möchte, müsse man vor allem die Abfallerzeuger in die Verantwortung nehmen. 'Der Referentenentwurf zur Gewerbeabfallverordnung ist insgesamt realistischer geworden und deshalb durchaus als Fortschritt zu werten', so die Einschätzung von Eric Rehbock, Hauptgeschäftsführer des bvse anlässlich der öffentlichen Anhörung des Bundesumweltministeriums...

Unternehmen, Behörden + Verbände: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), bvse-Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e. V., Deutsche Umwelthilfe (DUH), Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e. V. (ASA), Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e. V. (ITAD)

Autorenhinweis: Martin Boeckh

Foto: M. Boeckh

 

 

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