Regenerative Energie
Zulässigkeit und rechtliche Anforderungen nach der Novelle des ElektroG
Am 24.10.2015 ist die Novelle des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes in Kraft getreten. Damit beginnt die Diskussion darüber, wie das neue Gesetz auszulegen ist.
Einen frühen Diskussionsbeitrag, der sich schwerpunktmäßig mit der Reichweite von Nachweis- und Erlaubnispflichten nach dem neuen Gesetz befasst, hat jüngst Olaf Kropp in dieser Zeitschrift geleistet.Er gelangt unter anderem zu dem Ergebnis, dass private Entsorgungsunternehmen, die gefährliche Elektroaltgeräte (EAG) ohne Auftrag eines Herstellers, Vertreibers oder öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers sammeln, nachweispflichtig seien und zudem für diese Tätigkeit einer Erlaubnis nach § 54 Abs. 1 KrWG bedürften. Nach Ansicht von Kropp greift in diesem Fall weder § 2Abs. 3 S. 1 ElektroG noch S. 4 dieser Vorschrift zugunsten der betroffenen Entsorgungsunternehmen.
Angesichts der erheblichen Bedeutung der Nachweis- und Erlaubnispflichten für die Entsorgungswirtschaft gibt diese Sichtweise Anlass, der Frage nach der Auslegung von § 2 Abs. 3 ElektroG und den in diesem Kontext vorgebrachten Argumenten weiter nachzugehen. Zudem soll im Hinblick auf den zum alten ElektroG geführten Meinungsstreitzu der vorgreiflichen Frage Stellung genommen werden, ob und inwieweit heute, also nach der Novelle des ElektroG, eine Sammlung von EAG durch private Entsorgungsunternehmen ohne Beauftragung durch Hersteller, Vertreiber oder öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger zulässig ist.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 01 - 2016 (Januar 2016) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Dr. Anno Oexle Thomas Lammers |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.