HWRM-Pläne im Rheineinzugsgebiet von IKSR, IKSMS und Rheinland-Pfalz: Ziele und Maßnahmen

Die Ziele und Maßnahmen in den HWRM-Plänen von IKSR und IKSMS berücksichtigen die vorgeschriebene Koordination und den Informationsaustausch nach EU-Richtlinie. Im Vergleich zu den nationalen Plänen enthalten sie nur Maßnahmen mit grenzüberschreitender Ausrichtung. Im deutschen Rheingebiet werden die HWRM-Pläne durch jedes deutsche Bundesland in eigener Verantwortung nach den LAWA-Empfehlungen aufgestellt und durch die Flussgebietsgemeinschaft Rhein koordiniert. Die Maßnahmen in Rheinland-Pfalz wurden in Hochwasserpartnerschaften entwickelt.

Im Rheingebiet werden die in der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (HWRM-RL) vorgeschriebene internationale Koordination des HWRM und der Informationsaustausch für das Gewässernetz auf A-Ebene (Einzugsgebiete > 2 500 km²) durch die Internationale Kommission zum Schutz des Rheins (IKSR) und auf B-Ebene im internationalen Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar durch die Internationalen Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar (IKSMS) durchgeführt. Die Staaten und Länder bzw. Regionen mit Anteilen an der internationale Flussgebietseinheit (IFGE) Rhein haben zur Erfüllung der Koordinierungs- und Informationspflichten gemeinsame internationale HWRM-Pläne in der IKSR und in den IKSMS erarbeitet. Diese enthalten international abgestimmte Ziele sowie Maßnahmen mit grenzüberschreitenden Effekten und die Maßnahmen, für die die Staaten eine gemeinsame Relevanz für das jeweilige internationale Einzugsgebiet sehen. Die nationalen und regionalen Maßnahmen sind Bestandteil der nationalen und regionalen HWRM-Pläne der Staaten.

Alle HWRM-Pläne enthalten entsprechend den Vorgaben der HWRM-Richtlinie neben den zuständigen Behörden eine Beschreibung des Einzugsgebietes, die Erläuterung der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos und Festlegung der Hochwasserrisikogebiete sowie die Beschreibung der Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten. Die von der EU-Kommission vorgeschriebene Berichterstattung der Pläne betrifft nur die EU-Mitgliedstaaten. Die wesentlichen Ergebnisse der bisherigen Umsetzung der Aktionspläne Hochwasser von IKSR und IKSMS bilden für die Maßnahmen des HWRM - auch auf nationaler Ebene - eine gute Grundlage.



Copyright: © Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH
Quelle: Wasserwirtschaft 09/2015 (September 2015)
Seiten: 4
Preis: € 10,90
Autor: Dr.-Ing. Bernd Worreschk
 
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