Die gemeinsame und haushaltsnahe Erfassung von Leichtverpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen wird aktuell in diversen Modellgebieten erprobt. Die nachfolgend aufgeführten Erkenntnisse und Ergebnisse aus diesen Modellgebieten bilden eine wichtige Grundlage für eine gemeinsame Wertstofferfassung im Sinne einer einheitlichen Wertstofftonne, deren zukünftige rechtliche Ausgestaltung im Rahmen des Wertstoffgesetztes derzeit diskutiert wird.
Auch ohne Wertstoffgesetz gibt es bereits in zahlreichen Kommunen eine gemeinsame Erfassung von Leichtverpackungen (LVP) und sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen (StNVP). Auf der rechtlichen Grundlage der Verpackungsverordnung wurden und werden Systeme zur gemeinsamen, haushaltsnahen Erfassungumgesetzt. Die VerpackV nennt folgende rechtliche Möglichkeiten, die auch in der Praxis realisiert sind:
- Wertstofftonne in vornehmlich kommunaler Organisationsverantwortung ('Mitbenutzung'gemäß § 6 Abs. 4 Satz 5 VerpackV),
- Wertstofftonne in Organisationsverantwortung der dualen Systeme ('Miterfassung' gemäß § 6 Abs. 4 Satz 7 VerpackV),
- Wertstofftonne in geteilter Organisationsverantwortung (z. B. 'Kombitonne' auf Basis von Abstimmungsvereinbarungen zwischen örE und den dualen Systemen oder 'Additive bzw. faktische Flächendeckung' mit Gebietsteilung bei der Erfassung).
Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
Quelle: | 27. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum (April 2015) |
Seiten: | 11 |
Preis: | € 5,50 |
Autor: | Agnes Bünemann Dr.-Ing. Stephan Löhle |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.