Regenerative Energie
Durch eine Änderung des Grundgesetzes im Zuge der Föderalismusreform und die Verabschiedung des neuen Wasserhaushaltsgesetzes sind die Voraussetzungen für eine abweichungsfeste Vollregelung des Bundes durch Rechtsverordnung auf dem Gebiet des anlagenbezogenen Gewässerschutzes geschaffen worden.
Der Bundesverordnungsgeber will diese Kompetenz nutzen und eine 'Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen" (AwSV) verabschie-den. Die AwSV wird die bisher in diesem Bereich geltenden Länderverordnungen ablösen und damit die Anforderungen an den anlagenbezogenen Gewässerschutz bundesweit vereinheitlichen. Sie wird insbesondere die Einstufung von Stoffen und Gemischen nach ihrer Gefährlichkeit und die anlagenbezogenen technischen und organisatorischen Anforderungen regeln.
Das Verfahren zum Erlass der AwSV gestaltet sich langwierig, was nicht zuletzt ihrer erheblichen praktische Bedeutung und der Vielzahl der von ihr betroffenen Unter-nehmen aus unterschiedlichsten Wirtschaftskreisen geschuldet ist. Mittlerweile konn-te das Verfahren weitgehend abgeschlossen werden. Der ressortabgestimmte Ver-ordnungsentwurf vom 22.07.2013 (AwSV-E), der Gegenstand dieses Beitrags ist, wurde von der EU-Kommission und den EU-Mitgliedstaaten notifiziert. Die dadurch ausgelöste Stillhaltefrist von zunächst drei Monaten endet am 28.10.2013. Nach Ab-lauf dieser Frist kann der Entwurf - nach entsprechender Beschlussfassung - vom Bundeskabinett an den Bundesrat überwiesen werden. Mit einer Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt ist im 1. Quartal 2014 zu rechnen.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | Biomasse-Forum 2013 (November 2013) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 3,00 |
| Autor: | RA Dr. Anno Oexle |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.