Regenerative Energie
Beim Bergversatz von Filterstäuben überlagern sich verschiedene Rechtsbereiche
Die Verwertung von Filterstauben durch Bergversatz unterliegt komplexen rechtlichen Rahmenbedingungen. Diese sind auf unterschiedliche Zulassungsverfahren zurückzuführen, die sich überlagern, zeitlich aber nicht vollständig koordiniert werden können. Gerade aus diesem Grund hat die immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde die Genehmigungsvoraussetzungen und die zu koordinierenden Prüfschritte zugig und zeitlich parallel zu klären. Der Langzeitsicherheitsnachweis ist bei der bergrechtlichen Betriebsplanzulassung zu prüfen. Sofern § 5 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BImSchG auf die einzubringenden Versatzstoffe wegen ihrer Abfalleigenschaft anzuwenden sein sollte, folgt auch daraus nicht, dass der Langzeitsicherheitsnachweis im Zeitpunkt der Erteilung der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung bereits (vollständig) erbracht sein muss. Erforderlichenfalls kann und muss ein Probebetrieb zugelassen und der Übergang in den Regelbetrieb vom Vorliegen des Langzeitsicherheitsnachweises abhängig gemacht werden.
| Copyright: | © Rhombos Verlag |
| Quelle: | Ausgabe 04 / 2014 (November 2014) |
| Seiten: | 5 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Dr. Peter Kersandt |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.