Aktuelle Entwicklungen im deutschen Deponierecht

Wer die Entwicklung des deutschen Deponierechts der letzten Jahre verfolgt, kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die häufigen Änderungen kaum Zeit zum Verstehen der jeweils geltenden Regelungen lassen, - bevor sie wieder geändert werden. Dieser Eindruck trügt nur insofern, als es bei den Regeländerungen überwiegend nicht um ein 'Hin und Her', sondern vielmehr um Ergänzungen, Konkretisierungen und Aktualisierungen des Bestehenden geht.

Erst im Jahr 2009 wurden die damals parallel geltenden sechs Deponieregelungen (drei Verordnungen und drei Verwaltungsvorschriften) zur Verordnung zur Vereinfachung des Deponierechts (DepV 2009) zusammengefasst, um die Regelungen bei dieser Gelegenheit zu vereinfachen und zu aktualisieren und deren Anwendung zu erleichtern.

Doch schon zweieinhalb Jahre später trat am 01.12.2011 die 'Erste Verordnung zur Änderung der Deponieverordnung' in Kraft. Anlass für diese Änderungsverordnung war das von der europäischen Kommission angemahnte Fehlen einer Gleichwertigkeitsklausel für Erzeugnisse aus anderen Staaten. Hierbei ging es um Erzeugnisse für Deponieabdichtungssysteme, für deren Eignungsfeststellung die DepV nun angepasste Anforderungen im Anhang 1 enthält.

Die Gelegenheit dieser einen erforderlichen Änderung wurde von verschiedenen Seiten genutzt, um über 100 weitere Änderungen in die DepV einzubringen. Teils handelte es sich um erforderliche Aktualisierungen, teils um Klarheit schaffende Regelungen und teils um mehrheitlich gewünschte neue Anforderungen, wie z. B. bei der Stabilisierung gefährlicher Abfälle im Rahmen der Verwertung als Deponieersatzbaustoffe.

Am 1. Juni 2012 ist das Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG), mit dem die europäische Abfallrahmenrichtlinie in das nationale Recht umgesetzt wurde, in Kraft getreten. Vor dem Hintergrund, dass die 'Beseitigung' von Abfällen das letzte und anscheinend 'unerwünschte' Glied in der fünfstufigen Hierarchie ist, soll in diesem Beitrag auch etwas zur Zukunft der Deponien gesagt werden.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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