Kreislaufwirtschaft, Wertstofferfassung und Biotonne: Chancen und Perspektiven für die private Entsorgungswirtschaft
Die Unternehmen der privaten Kreislaufwirtschaft sehen sich gegenwärtig einer Vielzahl an Herausforderungen gegenüber. Zwar behauptet Deutschland weiterhin seinen Platz als Recyclingweltmeister, doch die Substanz bröckelt. Die gesetzlichen Rahmenbedingen sind unbefriedigend, die stoffliche Verwertung leidet angesichts der Überkapazität von Verbrennungsanlagen. Wichtige Fragen, wie die künftige Ausgestaltung der Produktverantwortung, sind umstritten und die Herausforderungen der Sekundärrohstoffwirtschaft werden noch nicht hinreichend als wirtschaftspolitische Aufgabe erkannt.
Wer sich dem Thema Kreislaufwirtschaft, Wertstofferfassung und Biotonne nähert, um dabei auf die Chancen und Perspektiven für die private und kommunale Abfall- und Ressourcenwirtschaft einzugehen, kommt nicht umhin, die aktuellen Entwicklungen im Spannungsfeld Staat und Privat zu benennen. Im Kern geht es dabei um einen Verdrängungsprozess durch eine sich ausweitende Staatswirtschaft zu Lasten der Privaten. Kennzeichen dieses Verdrängungsprozesses ist ein massiver Rekommunalisierungsschub vor allem in der Restmüllerfassung, wie eine aktuelle Erhebung des BDE im Januar dieses Jahres ergab. Demnach verfügen die Kommunen bei der Restmüllerfassung mittlerweile über einen Marktanteil von 45 Prozent.
Noch größer ist dieser Anteil der Kommunen mit 79 Prozent bei den Städten über 100.000 Einwohner. Lediglich in 18 Großstädten sind privatwirtschaftliche Unternehmen mit der Sammlung von Restmüll alleine oder im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft tätig. In 60 Großstädten ist die Kommune selbst aktiv. Bemerkenswert ist zudem, dass der kommunale Anteil seit der letzten Untersuchung 2005 um sieben Prozent gewachsen ist, was sogar den aktuellen Marktanteil des zweitgrößten deutschen Entsorgungsunternehmens von etwa sechs Prozent übertrifft. Vor dem Hintergrund dieser Zahlen ist der Vorwurf, die privaten Unternehmen picken sich nur die Rosinen aus dem Abfall, nicht aufrechtzuerhalten. Die Untersuchung des BDE belegt vielmehr, dass Private häufig in dünn besiedelten Gegenden agieren, kommunale Betriebe eher in dicht besiedelten Städten. Die Auswirkungen der zunehmenden Verstaatlichung sind jedoch nicht nur auf Deutschland beschränkt. Auch international fallen die deutschen Unternehmen zurück. Waren 1990 unter den weltweit 15 größten Unternehmen der Kreislaufwirtschaft noch sechs deutsche vertreten, sind es heute nur noch zwei. Gleichzeitig hat sich der Umsatz von zwölf Milliarden US-Dollar auf 76 Milliarden US-Dollar mehr als versechsfacht. Diese Entwicklung zeigt auf der einen Seite, dass die Bedeutung der Sekundärrohstoffwirtschaft erfreulicherweise auch international immer deutlicher hervortritt. Auf der anderen Seite zeigt sie aber auch, dass in Deutschland das Bewusstsein dafür sinkt, dass die Unternehmen der Privatwirtschaft faire Rahmenbedingungen für ihre Entwicklung brauchen. Diese Erkenntnis ist in Deutschland nur schwach entwickelt. Dazu passt leider auch, dass das Recycling bei uns an Boden verliert.
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