Rechtliche Folgen der neuen Rückführungspflicht nebst Ausgangszustandsbericht für Industriekläranlagen

Das Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie über Industrieemissionen vom 8.4.2013 ist am 2.5.2013 in Kraft getreten. Es modifiziert die bis dahin geltende Rechtslage insbesondere hinsichtlich der verstärkten Berücksichtigung europäischer Standards bei Emissionsgrenzwerten, strengeren Genehmigungsauflagen und Vorgaben zu Umweltinspektionen sowie Rückführungspflichten bei der Stilllegung von Anlagen. Betroffen sind von der Gesetzesnovelle etwa 9.000 Anlagen in Deutschland. Dementsprechend breit ist auch der wissenschaftliche Diskurs um die Neuerungen des Umweltrechts durch das Gesetz.

Das Gesetz dient der Umsetzung der am 7.1.2011 in Kraft getretenen Industrieemissions-Richtlinie 2010/75/EU (IED). Diese wiederum ersetzt die IVU-Richtlinie 2008/1/ EG und ist die Zusammenfassung sechs weiterer sektoraler Richtlinien. Die IED behält das Konzept des integrativen Umweltschutzes bei. Die Richtlinie bezweckt im Einklang mit dem Verursacher- und Vorsorgeprinzip die Aufstellung eines allgemeinen Rahmens für die Kontrolle der wichtigsten Industrietätigkeiten, 'der vorzugsweise Eingriffe an der Quelle vorsieht, eine umsichtige Bewirtschaftung der natürlichen Ressourcen gewährleistet und, sofern erforderlich, der Wirtschaftslage und den lokalen Besonderheiten des Ortes, an dem die Industrietätigkeit erfolgt, Rechnung trägt'. Ihr Ziel ist die Herstellung eines hohen Schutzniveaus für die Umwelt in ihrer Gesamtheit.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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