Das Planungsvereinheitlichungsgesetz

Durch den Protest um das Bahnprojekt 'Stuttgart 21' und die Frage nach Möglichkeiten einer eventuell notwendigen, grundlegenden Überarbeitung der Öffentlichkeitsbeteiligung lag der Gesetzentwurf zunächst auf Eis. Gedanklich vorgeprägt durch einen (im Nachhinein erfolglosen) Entschließungsantrag der vormaligen Landesregierung Baden-Württembergs zur Vorerörterung, wurde das Planungsvereinheitlichungsgesetz dahingehend überarbeitet, dass es mit einer 'frühen Öffentlichkeitsbeteiligung' in § 25 Abs. 3 VwVfG eine neue Ära der effektiven und - wie der Name schon verrät - frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung einläuten soll. Der Beitrag bietet einen ersten Blick auf die wesentlichen Änderungen nach der neuen Gesetzeslage.

Neben der frühen Öffentlichkeitsbeteiligung folgen durch das Planungsvereinheitlichungsgesetz u.a. Regelungen zur Internetbekanntmachung, Ergänzungen zur Pflicht der Rechtsbehelfsbelehrung und behutsame Fortentwicklungen der Regelungen zum Anhörungsverfahren (§ 73 VwVfG) und zum Planfeststellungsbeschluss bzw. der Plangenehmigung.

 

 

Talsperren - Essenziell fuer die Minderung der Klimawandelfolgen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Die Bedeutung von Talsperren und Wasserspeichern wird in diesem Beitrag im Kontext des Klimawandels und der steigenden globalen Wassernachfrage betrachtet. Die Diskrepanz zwischen Wassernachfrage und verfügbarer Speicherkapazität wächst aufgrund von Klimawandel, Bevölkerungswachstum und Rückgang der Süßwasservorräte. Viele große Talsperren weltweit sind über 50 Jahre alt, was zum Teil Bedenken hinsichtlich ihrer Standsicherheit und Verlandung des Stauseevolumens aufwirft. Die Verlandung ist ein weltweit zunehmendes Problem. Ohne nachhaltige Maßnahmen werden bis 2050 viele Stauseen im Mittel bis zu 50 % verlandet sein. Eine nachhaltige Wasserbewirtschaftung und Maßnahmen zur Minderung der Stauraumverlandung angesichts eines wachsenden globalen Wasserspeicherbedarfs sind unabdingbar.

Ressourcenorientierte Sanitärsysteme für nachhaltiges Wassermanagement
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Abwassersysteme stehen infolge des Klimawandels und der Ressourcenknappheit vor Herausforderungen. Ressourcenorientierte Sanitärsysteme (NASS) ermöglichen durch eine getrennte Erfassung einzelner Abwasserteilströme (z. B. Grauwasser, Urin) eine gezielte Behandlung und Ressourcenrückgewinnung vor Ort. Zudem können sie bestehende Infrastrukturen entlasten. Praxisbeispiele verdeutlichen aktuelle Anwendungen von NASS. Das Projekt BeReit zeigt, dass eine Urinseparation den Belüftungsbedarf und Spurenstoffemissionen von Kläranlagen reduzieren kann.

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

 

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