Lenkungswirkung der Erneuerbare-Energien-Gesetze (EEG 2004 und 2009) für die ökologische Modernisierung von Wasserkraftanlagen - Ergebnisse einer Umfrage

In Deutschland gibt es kein einheitliches, zentrales oder größeres regionales Kataster, das über die Ausstattung von Wasserkraftanlagen (WKA) mit Anlagen zur Wiederherstellung der stromabwärts- oder stromaufwärts gerichteten Durchgängigkeit oder zu festgesetzten Mindestabflüssen Auskunft gibt. Sofern Daten vorhanden sind, ist es oftmals schwierig, gesicherte Angaben über die Funktionsfähigkeit der Anlagen zu erhalten. Dies erschwert Grund legend eine Ziel gerichtete und Problem orientierte Festlegung von Förderkriterien. Aus diesem Grund wurde im Rahmen des Projektes 'Wasserkraftnutzung in Deutschland: Wasserrechtliche Aspekte, ökologisches Modernisierungspotenzial und Fördermöglichkeiten" mit dem Umweltbundesamt als Auftraggeber abgestimmt, die Daten, die zur Validierung der Regelungswirksamkeit des EEG (§ 6 EEG 2004, § 23 EEG 2009) gemäß § 14a Abs. 8 i. V. m. § 14a Abs. 3 S. 1 Nr. 2 und § 14a Abs. 5 EEG 2004 an die Bundesnetzagentur übermittelt bzw. von den Energieversorgern regelmäßig veröffentlicht werden, für eine Umfrage bei den Wasserkraftbetreibern zu nutzen.

Mit den veröffentlichten EEG-Daten liegt die bisher umfangreichste Zusammenstellung von Angaben zu in Betrieb befindlichen WKA in Deutschland vor. Neben den Adressen der Betreiber werden jedes Jahr die Leistung und die Jahresarbeit der Anlagen veröffentlicht. Der Datenbestand umfasst schätzungsweise 80 % aller in Deutschland betriebenen WKA. Nicht erfasst werden dabei:

â– WKA, die keinen Strom einspeisen, sondern für den Eigenbedarf wirtschaften,

â– WKA, deren Strom vom Betreiber ausschließlich direkt vermarktet wird oder
â– WKA mit einer installierten Leistung von >5 MW (mit Ausnahme der Anlagen, die eine Leistungserhöhung durchgeführt haben und dafür eine Vergütung erhalten).

 

 

Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.

Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.

 

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