Stoffrechtliche Pflichten der Betreiber von Anlagen nach der IE-Richtlinie - Jahresbericht und Bericht über den Ausgangszustand von Boden und Grundwasser

Die Instrumente des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die die Einhaltung der Immissionsschutzanforderungen gewährleisten sollen, lassen sich trennen in solche, die sich nur an den Betreiber richten, und solche, die ausschließlich der Überwachungsbehörde zur Verfügung stehen.

- Betreiberorientierte Instrumente: Dem Betreiber obliegen Mitteilungspflichten nach den §§ 15, 52a BImSchG; er muss ferner unter bestimmten Voraussetzungen Immissions- und Störfallbeauftragte nach den §§ 53, 58a BImSchG bestellen.

- Behördenorientierte Instrumente: Die zuständige Behörde hat nach § 52 BImSchG bis ins Einzelne geregelte Überwachungsbefugnisse; ferner geben die §§ 26 ff. BImSchG der Behörde zusätzliche Möglichkeiten, die dazu dienen, die Emissions- und Immissionssituation sowie die Anlagensicherheit aufzuklären.

 

Die §§ 26-31a BImSchG normieren Handlungsmöglichkeiten mit Blick auf genehmigungsbedürftige und (hier aber nicht von Interesse) nicht genehmigungsbedürftige Anlagen. Im Mittelpunkt der Handlungsmöglichkeiten steht, die Konzentration von Emissionen und Immissionen zu ermitteln sowie die gewonnenen Erkenntnisse umzusetzen. Grundsätzlich ist es die Aufgabe des Betreibers, sowohl die Wirkungen seiner Anlage auf die Umwelt festzustellen als auch deren Sicherheit aufrechtzuerhalten. In der Folge muss die Behörde Ermittlungen betreffend die Umweltfreundlichkeit und Sicherheit der Anlage nicht selbst durchführen. Sie kann für den Betreiber anordnen, dass er entsprechende Maßnahmen ergreift oder veranlasst.

 

 

Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.

Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.

Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.

 

 | Datenschutz 

 | Impressum