Die fünfstufige Abfallhierarchie -Funktionen und Probleme

Bereits bei der Novellierung der AbfRRL wurden ihr Rechtscharakter, ihre Ausgestaltung und ihre Bindungswirkung kontrovers diskutiert.2 Dies hat sich auch in den Diskussionen zu den entsprechenden Regelungen des KrWG niedergeschlagen.3 Dabei sind die Auswirkungen der Hierarchie auf das Anlagenzulassungsrecht des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), das zur Umsetzung der Industrieemissions- Richtlinie (IED)4 gegenwärtig novelliert wird,5 in den Diskussionen nicht hinreichend berücksichtigt worden. Im folgenden Beitrag soll daher auf die mit der Abfallhierarchie insgesamt verbundenen Funktionen und Probleme näher eingegangen werden.

 

II. Die EU-rechtliche Vorgabe der Abfallhierarchie

 EU-rechtliche Grundlage der fünfstufigen Abfallhierarchie des KrWG ist Art. 4 AbfRRL. Die neue Hierarchie stellt sich sowohl mit Blick auf die weiter ausdifferenzierte Stufenfolge als auch auf die Anwendungsregelungen als Weiterentwicklung der bisherigen dreistufigen Hierarchie (Vermeidung
- Verwertung - Beseitigung) dar

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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