Regenerative Energie
Im Mai 2011 hat die Bayerische Staatsregierung die Neuausrichtung der bayerischen Energiepolitik beschlossen. Früher als geplant steigt Bayern aus der Kernenergie aus und beschleunigt den Ausbau der erneuerbaren Energien.
Im Bayerischen Energiekonzept 'Energie innovativ' sind konkrete, realisierbare Schritte und Maßnahmen für einen beschleunigten Umbau der bayerischen Energieversorgung aufgezeigt. Einen wesentlichen Beitrag soll dazu die Photovoltaik leisten, deren Anteil von 8 % in 2011 auf 16 % in 2021 verdoppelt werden soll.
Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrem Konzept 'Energie innovativ" beschlossen, dass die Photovoltaik bis zum Jahr 2021 über 16 % des Stromverbrauchs in Bayern decken soll. Für die Errichtung von Photovoltaikanlagen (PVA) auf Freiflächen kommen u.a. Deponien und Altlasten in Frage. Um deren Nachnutzung durch erneuerbare Energien zu unter-stützen, wurde vom Bayerischen Staatsministerium für Umwelt und Gesundheit (StMUG) das Programm 'Alte Lasten - Neue Energien" entwickelt und diverse Projekte aufgelegt, an denen die GAB maßgeblich beteiligt ist. Eines umfasste die Erstellung von Machbarkeitsvorstudien, im Zuge derer 40 gemeindeeigene Hausmülldeponien hinsichtlich ihrer Eignung als PVA-Standort betrachtet wurden. In einem zweiten Projekt wurden im Auftrag des Bayerischen Lan-desamtes für Umwelt (LfU) 40 bayerische Deponien (DKI/II) in der Nachsorgephase betrachtet. Hierbei standen fachliche Fragen zur Ausweisung von als PVA-Flächen geeigneten Deponiebe-reichen, zur Gründungstechnik, zur Befahrbarkeit und zur Freihaltung der deponietechnischen Einrichtungen sowie planungsrechtliche Fragen im Fokus. Es ging um die Möglichkeiten der Realisierbarkeit von PVA auf Deponieflächen, die als Konversionsflächen im Sinne des EEG einzustufen sind. Auf der Grundlage einer standardisierten Wirtschaftlichkeitsbetrachtung könn-te eine Entscheidung für den Bau einer PVA rasch getroffen und zügig umgesetzt werden.
| Copyright: | © Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben |
| Quelle: | Depotech 2012 (November 2012) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 3,00 |
| Autor: | Dr. Thilo Hauck Dipl.-Ing. (FH) Eckhard Haubrich |
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Genehmigungs- und Beteiligungsfiktionen - ein effektives Instrument der Verfahrensbeschleunigung für Windenergieanlagen?
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Zur Beschleunigung von Planungs- und Zulassungsverfahren setzt der Gesetzgeber verschiedentlich auch das Instrument einer Fiktion von nicht fristgerecht ergangenen Behördenentscheidungen ein. Dabei kann es sich z.B. um das Einvernehmen einer Gemeinde zu einer Baugenehmigung nach § 36 Abs. 2 S. 2 BauGB, um Baugenehmigungen für zumeist kleinere Bauvorhaben nach den LBauO der Länder, um die Genehmigung einer Änderung von Windenergieanlagen nach § 16 bAbs. 9S. 1BImSchGimRahmeneinesRepowering oder auch um die Bestätigung eines Entsorgungsnachweises für gefährliche Abfälle nach § 5 Abs. 5 NachwV handeln.
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