Gewerbliche Tierhaltungsanlagen nach der Baurechtsnovelle

Die Anzahl gewerblicher Tierhaltungsanlagen, die meist im Außenbereich im Sinne des § 35 BauGB errichtet werden, hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der Außenbereich droht sich - so ist zu lesen - von einem primär landwirtschaftlich genutzten Raum mit wichtigen Funktionen für Natur und Mensch nahezu flächendeckend in einen Standort der industriellen Tierhaltung zu verwandeln, weil sich 80 % bis 90 % der neuen Bauanträge auf gewerbliche Tierhaltungsanlagen beziehen. Ein Grund für die Zunahme von Anlagen zur Zucht und Haltung von Tieren liegt darin, dass die baurechtliche Zulässigkeit dieser Anlagen nicht auf eine Bauleitplanung der Gemeinden angewiesen ist. Vielmehr sind Tierhaltungsanlagen nach aktueller Rechtslage im Außenbereich privilegiert zulässig, wobei zwischen landwirtschaftlichen und gewerblichen Tierhaltungsanlagen zu unterscheiden ist. Letztere - meist als Massentierhaltungs- oder Intensivtierhaltungsanlagen in der öffentlichen Diskussion - sind aktuell Gegenstand einer Baurechtsnovelle. Nach Darstellung der derzeitigen Rechtslage werden die geplanten Neuregelungen vorgestellt und bewertet.

 

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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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