Auswirkungen der Industrieemissions-Richtlinie auf die immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung

Deutsche Anlagenbetreiber investieren seit einiger Zeit wieder verstärkt in ihren Anlagenpark. Neben einer Vielzahl von Neubauprojekten, beispielsweise dem Bau von Anlagen zur Gewinnung von Strom aus Erneuerbaren Energien, werden auch bestehende Anlagen erweitert und/oder der Betrieb der Anlagen optimiert. Neben einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit können Änderungen zu geringerem Verbrauch von Umweltgütern und damit zu einem Imagegewinn des Unternehmens in der Öffentlichkeit führen.

Vor der Realisierung einer Anlagenerweiterung sind aber die immissionsschutzrechtlichen Hürden zu nehmen. Denn die Erweiterung einer umweltrelevanten Anlage unterfällt regelmäßig dem Regime des Bundes-Immissionsschutzgesetzes. Änderungsvorhaben können einer immissionsschutzrechtlichen Anzeige- oder Genehmigungspflicht unterliegen. Im Rahmen des Änderungsgenehmigungsverfahrens stellen sich Anlagenbetreibern, Projektmanagern und Behörden immer wieder vergleichbare Probleme, die in diesem Beitrag behandelt werden sollen. Darüber hinaus soll ein Ausblick gegeben werden auf die neuen Anforderungen an immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigungsverfahren, die mit der bevorstehenden Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie verbunden sind.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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