Die EG-Aalverordnung und ihre Umsetzung im Rheineinzugsgebiet

Der Bestand des europäischen Aals (Anguilla anguilla) befindet sich nach Einschätzung der Aal-Arbeitsgruppe des Internationalen Rates für Meeresforschung außerhalb sicherer biologischer Grenzen. Die Aalexperten empfehlen, alle menschlichen Aktivitäten, die sich negativ auf den Bestand auswirken, soweit wie möglich zu reduzieren. Die EG-Aalverordnung aus dem Jahre 2007 verpflichtet die Mitgliedsstaaten, Aalbewirtschaftungspläne mit entsprechenden, auf die regionalen und lokalen Bedingungen abgestimmten Maßnahmen zur Wiederauffüllung des Europäischen Aals aufzustellen.

Die Aalbewirtschaftungspläne sollen auf der Ebene der Flusseinzugsgebiete aufgestellt werden und mit anderen Verordnungen der EU, insbesondere der Wasserrahmenrichtlinie, in Einklang stehen. Bei grenzüberschreitenden Einzugsgebieten sollen nach Maßgabe der Verordnung alle Programme und Maßnahmen international koordiniert werden, soweit dies nicht zu Lasten der raschen Einführung des einzelstaatlichen Teils des Aalplans geht. Die Staaten Niederlande, Frankreich und Deutschland haben für das Einzugsgebiet des Rheins, an dem sie einen Flächenanteil von 83 % haben, einzelstaatliche, nicht international koordinierte Pläne erarbeitet, die als Teilpläne eines zu Grunde liegenden nationalen Aalbewirtschaftungsplans an die EU übermittelt worden sind und inzwischen auch genehmigt wurden. Auf Grund des engen Zeitbudgets haben sich diese Länder dagegen entschieden, für das internationale Flussgebiet des Rheins einen gemeinsamen Aalbewirtschaftungsplan aufzustellen. Die Umsetzung der in den einzelnen Plänen beschriebenen Maßnahmen soll laut Aalverordnung ab dem Zeitpunkt der Genehmigung beginnen.

 

 

Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
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In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.

Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
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This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
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Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.

 

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