Von der Abfallvermeidung zum Abfallvermeidungsprogramm

Die Abfall-Rahmenrichtlinie (ARRL) 2008/ 96/EG verpflichtet die Mitgliedstaaten Abfallvermeidungsprogramme (AVP) zu erstellen. Dieser Regelung sind im europäischen Rechtssetzungsverfahren lange und kontroverse Diskussionen vorausgegangen, in denen insbesondere die deutsche Delegation im Benehmen mit den Bundesländern immer wieder auf die mit der Quantifizierung von Maßnahmen und deren Bewertung einhergehenden Schwierigkeiten hingewiesen hat. Einig war man sich im Ziel, die Möglichkeiten der Abfallvermeidung entsprechend der Abfallhierarchie auszuloten und verstärkt zu nutzen. Nicht einig war man sich jedoch über den Weg, wie dies zu geschehen hat. Vor allem die Unterschiede der Wirtschaftsleistung sowie der Entwicklungsstand der Abfallvermeidung und -entsorgung in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten ließen keine einheitliche Vorgehensweise zu. Auch entsprachen die in einzelnen Staaten bereits vorhandenen 'Vermeidungsprogramme' nicht den an ein systematisches Programm zu stellenden Anforderungen.

Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme zur Abfallrahmenrichtlinie die Pflicht zur Erstellung von Vermeidungsprogrammen abgelehnt. Trotz dieser klaren Positionierung ist es der deutschen Verhandlungsführung nicht gelungen, die Aufnahme dieser Verpflichtung zu verhindern. Gleichwohl konnte der Kommissionsvorschlag im Sinne einer zielorientierten und realistischen Regelung verbessert werden. In den regelmäßigen Abstimmungsgesprächen zwischen dem Bund und den Ländern wurde nicht nur der jeweilige Verhandlungsstand zur ARRL besprochen, sondern auch angeboten, ein gemeinsames (Bundes-) Abfallvermeidungsprogramm unter Federführung des Bundesministeriums fur Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) zu erstellen. Dieses Angebot wurde von den Ländervertretern ausdrücklich begrüßt und inzwischen als Regelung in das Kreislaufwirtschaftsgesetz aufgenommen.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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