Wie gefährlich sind Bauschutt und Bodenmaterial?

In der bundesrechtlichen Abfallverzeichnis-Verordnung (AVV) werden zwecks Umsetzung europarechtlicher Vorgaben sowie nationaler verfassungsrechtlicher Kompetenzregelungen (vgl. Art. 74 Abs. 1 Ziff. 24, Abs. 2 GG) Abfälle einer europaweit harmonisierten Bezeichnung sowie Gefährlichkeitsbewertung unterstellt (vgl. § 1 AVV). Hierzu werden die Abfälle durch einen sechsstelligen Abfallcode und die entsprechenden zwei- bzw. vierstelligen Kapitelüberschriften im Anhang zur AVV definiert. Die für eine solche Klassifizierung durchzuführenden Schritte lassen sich der Entscheidung der Kommission vom 16.1.2001 zur Änderung der Entscheidung 2000/532/EG über ein Abfallverzeichnis entnehmen:

− Schritt 1: Bestimmung der Herkunft der Abfälle in den Kapiteln 01 bis 12 bzw. 17 bis 20 und des entsprechenden sechsstelligen Abfallcodes (ausschließlich der auf 99 endenden Codes dieser Kapitel). Eine bestimmte Anlage muss ihre Abfälle je nach der Tätigkeit ggf. auf mehrere Kapitel aufteilen.

− Schritt 2: Lässt sich in den Kapiteln 01 bis 12 und 17 bis 20 kein passender Abfallcode finden, dann müssen zur Bestimmung des Abfalls die Kapitel 13, 14 und 15 geprüft werden.

− Schritt 3: Trifft keiner dieser Abfallcodes zu, dann ist der Abfall gemäß Kapitel 16 zu bestimmen.

− Schritt 4: Fällt der Abfall auch nicht unter Kapitel 16, dann ist der Code 99 (Abfälle a.n.g.) in dem Teil des Verzeichnisses zu verwenden, der der in Schritt 1 bestimmten abfallerzeugenden Tätigkeit entspricht.

 

 

Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.

Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
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This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.

Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
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Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.

 

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