Regenerative Energie
Der Markt für Biomasseanlagen boomt! Die Zahl der Anlagen hatte sich bereits 2008 im Vergleich zu 1999 auf nahezu 4.100 versechsfacht. Im Jahr 2009 dürften noch einmal rund 800 Anlagen hinzu gekommen sein. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen bei der Planung und dem Betrieb von Biomasseanlagen und das sich stetig entwickelnde Umweltbewusstsein in weiten Teilen der Bevölkerung werden auch in Zukunft zu einer weiteren, positiven Entwicklung des Biomassesektors beitragen.
Trotz dieser zweifellos erfreulichen Tendenz sind für einen erfolgreichen Anlagenbetrieb sowohl vergütungsseitig als auch aus genehmigungsrechtlicher Sicht zahlreiche Unwegsamkeit und Probleme zu beachten. Insbesondere die Auslegung in verschiedenen Gesetzen auftauchender aber gleich lautender Rechtsbegriffe bereitet in der täglichen Anwendung der Gesetze erhebliche Schwierigkeiten. Überschneidungen und widersprüchliche Regelungen bewirken dabei eine Vielzahl von Problemen im Bereich der Errichtung, Genehmigung und des wirtschaftlichen Betriebes von Biomasseanlagen. Umgekehrt stellt sich aber auch im Rahmen des EEG die Frage nach der Anwendbarkeit bestimmter aus anderen Gesetzen stammender Rechtsbegriffe: Was heißt z.B. 'gasdicht' im EEG, was im genehmigungsrechtlichen Regime? Welche Grenzwerte für Formaldehyd gelten nach dem BImSchG und welche nach dem EEG? Kann es hier Differenzierungen zwischen einem EEG-seitigen Erfordernis und den genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen geben? Ziel des Vortrages ist es, anhand mehrerer besonders praxisrelevanter Beispiele dieser Frage auf den Grund zu gehen und dafür zu sensibilisieren, dass die unreflektierte Übertragung bereits aus einem speziellen Gesetz bekannter Begriffe in andere Gesetze häufig zu sinn- und sachwidrigen Ergebnissen führt.
| Copyright: | © Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock |
| Quelle: | 4. Rostocker Bioenergieforum (Oktober 2010) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Maslaton |
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Genehmigungs- und Beteiligungsfiktionen - ein effektives Instrument der Verfahrensbeschleunigung für Windenergieanlagen?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2025)
Zur Beschleunigung von Planungs- und Zulassungsverfahren setzt der Gesetzgeber verschiedentlich auch das Instrument einer Fiktion von nicht fristgerecht ergangenen Behördenentscheidungen ein. Dabei kann es sich z.B. um das Einvernehmen einer Gemeinde zu einer Baugenehmigung nach § 36 Abs. 2 S. 2 BauGB, um Baugenehmigungen für zumeist kleinere Bauvorhaben nach den LBauO der Länder, um die Genehmigung einer Änderung von Windenergieanlagen nach § 16 bAbs. 9S. 1BImSchGimRahmeneinesRepowering oder auch um die Bestätigung eines Entsorgungsnachweises für gefährliche Abfälle nach § 5 Abs. 5 NachwV handeln.
Das Bundesverfassungsgericht und der Investitionsschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (3/2023)
In its decision of 30 June 2020, the Federal Constitutional Court granted protection of legitimate expectations for frustrated investments in the approval procedure for the erection of wind turbines in the exclusive economic zone, but only with consideration of the affected parties and not on the basis of fundamental rights under Article 14 (1) of the Basic Law or Article 12 (1) of the Basic Law, but rather under Article 2 (1) of the Basic Law in conjunction with Article 20 (3) of the Basic Law. Article 20 (3) GG on the basis of the standards of retroactivity under the rule of law. In contrast to the overwhelming acceptance of the decision in the literature, the article criticises the rejection of the use of the fundamental right to property, but also the derivation of the said duty of consideration.
Batterien aus der E-Mobilität in Second-Life-Anwendungen
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2020)
In der Abfallhierarchie Die gängigen Konzepte, bei denen preisgünstige Batterien technisch, aber auch wirt-schaftlich sinnvoll eigesetzt werden können. Diese Anwendungen konzentrieren sich alle primär auf den Bereich stationärer Speicher. Die genaueste, jedoch zeitlich aufwendigste Methode, ist ein Zyklentest. Hierbei wird die Batterie vollständig entladen und anschließen mit einer geringen Ladeleistung wieder vollständig geladen. Dabei wird der eingebrachte Strom gemessen.
Planungsrechtliche Probleme der Energiewende in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2018)
This article shows the changes in planning law that will result within the framework of Switzerland's energy transition. The legal structure of the energy transition in Switzerland starts with the promotion of renewable energy production as well as the improvement of transport capacities for electrical energy.
Möglichkeiten der Bioenergieforschung im neuen Förderprogramm Nachwachsende Rohstoffe
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (6/2016)
Es wird ein Überblick gegeben über den Aufbau und die Schwerpunkte im aktuellen Förderprogramm Nachwachsende Rohstoffe (FPNR) des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), welches durch die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) als Projektträger betreut wird. Dabei werden die Fördermöglichkeiten des genannten Förderprogramms und die Kriterien für FuE-Maßnahmen im Bereich Bioenergie vorgestellt.
