Das neue TEHG - ein Vergleich von neuer und alter Textfassung

Vormals war der Abschnitt 'Gemeinsame Vorschriften' mit acht Paragraphen unter Abschnitt 6 zu finden. Der fünfte Abschnitt behandelt in beiden Fassungen die 'Sanktionen', jedoch im neuen TEHG um einen Paragraph erweitert und ein anderer wurde ausgetauscht. Der letzte Abschnitt, die 'Übergangsregelungen', waren vorher Teil des Abschnittes 'Gemeinsame Vorschriften'. Es gibt außerdem nunmehr fünf statt vorher vier Anhänge.

II. Abschnitt 1: Allgemeine Vorschriften

Im ersten Paragraphen, der in beiden Fassungen mit dem Titel 'Zweck des Gesetzes' überschrieben ist, wurde das neue TEHG um die Benennung des Anhangs 1 Teil 2 erweitert. Diese Erweiterung dient der Spezifizierung der angesprochenen Tätigkeiten, durch die in besonderem Maße Treibhausgase emittiert werden. Der letzte Absatz, in dem explizit Bezug auf das Kyoto-Protokoll genommen wurde, ist ersatzlos gestrichen worden, da über dessen Fortbestand keine Einigkeit besteht. Auch wenn ein Nachfolger beschlossen wird, wird zwischen ihm und dem auslaufenden Kyoto-Protokoll eine vertragliche Lücke entstehen.

 

 

Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

 

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