Regenerative Energie
Die Frage nach dem Verhältnis von Produkt- und Stoffrecht zielt letztlich darauf ab, zu analysieren, ob es bei einer Identität von Regelungsgegenstand und Regelungsadressaten in verschiedenen Gesetzen - solchen des Produkt- und solchen des Stoffrechts - Rechtsfolgen unterschiedlicher Art gibt, die in logischer Alternativität stehen - sich also ausschließen, weil 'entweder' nur die eine 'oder' nur die andere Rechtsfolge gelten kann (im Sinne der formalen Logik: die Relation 'aut - aut').
Es geht darum, einen logischen Widerspruch des Gesetzgebers zu entdecken. Gibt es einen solchen Widerspruch nicht, gelten die Gesetze der beiden 'Gruppen', die thematisch in Beziehung gesetzt sind, nebeneinander/parallel, weil sie 1. verschiedene Regelungsgegenstände, 2. verschiedene Regelungsadressaten, oder 3. verschiedene Rechtsfolgen festlegen. Hinreichende Bedingung für die Richtigkeit der Aussage: 'parallele Geltung' ist, dass zwei Gesetze, die unterschiedlichen Gruppen angehören, in einem der drei genannten Punkte nicht übereinstimmen. Mein Vortrag ist folgendermaßen aufgebaut: Ich stelle im ersten Teil die Gesetze vor, die dem Produkt- und dem Stoffrecht zuzuordnen sind; damit habe ich die 'Untersuchungsmaterie' festgelegt; bereits an dieser Stelle können themenrelevante Aussagen getroffen werden. Im zweiten Teil bestimme ich die drei zuvor festgelegten Untersuchungsgegenstände für das wichtigste Gesetz des Produktrechts. Im dritten Teil vergleiche ich alle Gesetze des Stoffrechts mit diesem Gesetz des Produktrechts. Nach jedem einzelnen Vergleich kann ich die Aussage treffen: 'parallele Geltung' oder weitere Prüfung. Im vierten Teil fasse ich die gewonnenen Ergebnisse zusammen.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | StoffR 05/2011 (Oktober 2011) |
| Seiten: | 7 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Professor Dr. Dr. h.c. Franz-Joseph Peine |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.