Regenerative Energie
Wegen des abstrakten Gefährdungspotenzials immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftiger Anlagen unterwirft das Bundes-Immissionsschutzgesetz die Betreiber solcher Anlagen einer Reihe von Grundpflichten (§ 5BImSchG). Daneben gibt es Nebenpflichten, so auch die in § 27 BImSchG geregelte Pflicht zur Abgabe einer Emissionserklärung gegenüber der zuständigen Behörde. Der Anlagenbetreiber wird damit zur Angabe über die von der Anlage in einem bestimmten Zeitraum ausgegangenen Luftverunreinigungen verpflichtet. Nähere Vorgaben dazu enthält die Verordnung über Emissionserklärungen (11. BImSchV).
Für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die dem Geltungsbereich des Bundes-Immissionsschutzgesetzes unterliegen, ist eine Vielzahl von materiellen Immissionsschutzanforderungen zu beachten, die je nachdem, ob es sich um genehmigungsbedürftige Anlagen handelt oder nicht, unterschiedlich intensiv ausgestaltet sind. Genehmigungsbedürftig sind gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 BImSchG die Errichtung und der Betrieb solcher Anlagen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit oder ihres Betriebs in besonderem Maße geeignet sind, schädliche Umwelteinwirkungen hervorzurufen oder in anderer Weise die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft zu gefährden, erheblich zu benachteiligen oder erheblich zu belästigen. Der Kreis der hiernach genehmigungsbedürftigen Anlagen ist abschließend
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | Heft 03 - 2011 (Juni 2011) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Dr. Alfred Scheidler |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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